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9. September 2018

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- Jahr der Gesundheit: Graz wird zur „Vitalstadt“ - Millionenstrafen wegen schlechter Luft stehen im Raum - Gesundheitsstadtrat kann sich Cannabis-Freigabe vorstellen - Kunstprojekt in Graz: Geschichte der Conrad-von-Hötzendorf-Straße - Gastro: Aus „Einstein“ wird „So/So“

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6 graz www.grazer.at 9. SEPTEMBER 2018 KOMMENTAR Ich glaub mich tritt ein Polizist Von Tobit Schweighofer tobit.schweighofer@grazer.at U nser Bericht über das Video, bei dem ein Polizist einen wehrlosen Mann mutmaßlich getreten hat, hat in ganz Österreich hohe Wellen geschlagen. Und die Meinungen gespalten. Während die einen den Fußtritt gegen einen am Boden liegenden Mann als klare Übertretung verurteilten, zeigten erschreckend viele aber auch Verständnis für den möglichen Gewaltakt. Nach dem Motto: „Ohne Grund wird die Polizei schon nicht so reagieren.“ Solche Reden öffnen natürlich der reinen Willkür Tür und Tor. Als Polizist hat man es oft nicht leicht, aber darum braucht es hochqualifizierte Leute, die sich auch in den stressigsten Situationen im Griff haben. Und ganz abgesehen von dem konkreten Fall, in dem selbstverständlich die Unschuldsvermutung gilt und die Polizei jetzt intern ermittelt, darf es grundsätzlich nie und nimmer so weit kommen, dass ein Ordnungshüter jemanden, der am Boden fixiert wird, tritt. Ganz egal, was derjenige getan oder gesagt hat. Wenn solcher Machtmissbrauch auch noch von der Masse goutiert wird, dürfen wir uns gegenseitig im Polizeistaat willkommen heißen. Und das wird ja nun wirklich niemand ernsthaft wollen. Brisante Luft-Post aus Brüssel Dicke Luft: Krautwaschl (l.) und Wirnsberger bekamen einen Brief des EU-Umweltkommissars. PODESSER.NET, THINKSTOCK STICKSTOFFDIOXID. Muss Österreich wegen der schlechten Grazer Luft Millionenstrafen zahlen? Ein neues Schreiben der EU deutet darauf hin. Von Daniel Windisch daniel.windisch@grazer.at Vor gut zwei Jahren hat die EU ein Vertragsverletzungsverfahren gegen die Republik Österreich eingeleitet. Grund: In mehreren Städten, auch in Graz, ist die Stickstoff dioxid-Belastung der Luft zu groß. Um drohende Millionenstrafen abzuwenden, hat Österreich mittlerweile Brüssel schriftlich um Einstellung des Verfahrens gebeten und dabei Die RH-Chefs Hans-Georg Windhaber (l.) und Heinz DrobeschLAND STEIERMARK unter anderem das steirische Luftreinhalteprogramm aus dem Jahr 2014 als Argument dafür angeführt, dass sich die Luft in Österreich bessern werde. Eine offizielle Antwort der EU auf den Brief steht noch aus – dafür ist jetzt ein brisantes Schreiben von EU-Umweltkommissar Karmenu Vella in Graz eingetrudelt. Darin antwortet Vella auf eine Anfrage von Grünen-Umweltstadträtin Tina Wirnsberger und Grünen-Landtagsabgeordnete Sandra Krautwaschl zum Stand des Verfahrens. Und der Kommissar stellt klar: Die EU-Kommission sehe „derzeit keinen Anlass, das Vertragsverletzungsverfahren zu schließen“. Österreich müsse noch im Laufe des September die neuesten Luftgüte-Daten aus dem Jahr 2017 nach Brüssel melden, dann werde die Kommission über Rechnungshof-Prüfer vernetzen sich ■■ Nicht immer arbeiten Behörden und Organe der Stadt Graz und des Landes Steiermark friktionsfrei zusammen. Zumindest zwei Einrichtungen wollen künftig enger kooperieren: der Landesrechnungshof und sein Grazer Pendant, der Stadtrechnungshof. Am Mittwoch vereinbarten die RH-Direktoren Heinz „weitere Schritte“ entscheiden. Fatalerweise stieg genau in diesem Jahr die Stickstoffdioxid-Belastung in Graz an … Ruf nach Maßnahmen Da selbst die steirische Landesregierung laut einer schriftlichen Stellungnahme von SP-Umweltlandesrat Anton Lang davon ausgeht, dass die Schadstoff- Grenzwerte in Graz erst ab dem Jahr 2024 eingehalten werden können, fordern die Grünen umgehend Maßnahmen zur Verbesserung der Luft. Viele Vorschläge „liegen längst auf dem Tisch“, machen sich Krautwaschl und Co für 365-Euro-Jahrestickets, autofreie Tage und die verstärkte Sanierung von Gebäuden stark: „All diese Maßnahmen wären im Übrigen gleichzeitig auch dringend notwendige Beiträge zum Klimaschutz.“ Drobesch (Land) und Hans- Georg Windhaber (Stadt) bei einem Arbeitsgespräch eine verstärkte Zusammenarbeit der beiden Kontrollorgane. Außerdem wollen Landes- und Stadtprüfer regelmäßig Informationen untereinander austauschen, um so Kontrollen effektiver durchführen zu können. DAW derGrazer IMPRESSUM: „der Grazer“ – Unabhängige Wochenzeitung für Graz und Umgebung | Erscheinungsort: Graz | HERAUSGEBER UND MEDIENINHABER: Media 21 GmbH, Gadollaplatz 1, 8010 Graz; Tel. 0316/23 21 10 | GESCHÄFTSFÜHRUNG: Gerhard Goldbrich | ASSISTENZ: Silvia Pfeifer (0664/80 666 6918) | CHEFREDAKTION/PROKURA: Tobit Schweighofer (DW 2618) | REDAKTION: Verena Leitold (0664/80 666 6691), Vojo Radkovic (0664/80 666 6694), Mag. Daniel Windisch (0664/80 666 66 95), Valentina Gartner (0664/80 666 6890), Philipp Braunegger (0664/80 666 6600), Mag. Birgit Schweiger (Lektorat), Redaktion Fax-DW 2641, redaktion@grazer.at | ANZEIGENANNAHME: Fax 0 316/23 21 10 DW 2627, verkauf@grazer.at | VERKAUF: Reinhard Hochegger (Verkaufsleitung, 0664/80 666 6491), Robert Heschl (0664/80 66 66 897), Michael Midzan (0664/80 666 6891), Selina Gartner (0664/80 666 68 48), Mag. Eva Semmler (0664/80 666 6895), Theresina Jürgens, MA (0664/80 666 6892) | OFFICE MANAGEMENT: Pia Ebert (0664/80 6666 490) | PRODUKTION: Burkhard Leitner, Verena I. Seidl, MA | HERSTELLUNG: Druckerei Carinthia, St. Veit/Glan | VERTEILUNG: redmail Logistik und Zustellservice GmbH (05/1795-0) | VERBREITETE AUFLAGE: 173.025 (Der Grazer, wö, ÖAK 1.HJ 2018). | OFFENLEGUNG: Die Informationen gemäß § 25 MedienG können unter www.grazer.at/gz/offenlegung-impressum abgerufen werden.

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