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9. Juni 2019

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- Grazerin errichtet Skulpturenpark auf Ibiza - Feuerwehr rüstet für Hochwasser auf - Nächster Misstrauensantrag im Landtag - Bauarbeiten beim ASKÖ-Center auf der Zielgeraden - 10. „Grazer" Wirtschafts-Stammtisch

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6 graz www.grazer.at 9. JUNI 2019 K O M M E N T A R von Verena Leitold ✏ verena.leitold@grazer.at Misstrauen ist keine Gewohnheit D as Misstrauen ist das schärfste Mittel, das in der Politik zur Verfügung steht – und war bis vor kurzem eher so etwas wie eine theoretische Möglichkeit, eine Drohung, der allerletzte Ausweg. Das hat sich in den letzten Wochen geändert. Zuerst musste sich Vizebürgermeister Mario Eustacchio dem Votum stellen, dann wurde der gesamten Bundesregierung das Vertrauen entzogen. Jetzt ist ein Misstrauensantrag gegen Soziallandesrätin Doris Kampus für die FPÖ denkbar (siehe Seite 7). Dabei hat sich der Ton in der Politik in den letzten Jahren ohnehin verschärft. Populistische Mittel, jede Situation für sich nutzen, sind inzwischen gang und gäbe. Statt einem ausgeklügelten Parteiprogramm geht es oft vor allem darum, andere Parteien anzupatzen. Wörter, die früher im offiziellen Rahmen tabu waren, werden im Hohen Haus nun offen ausgesprochen. Der Umgang wird weniger von einer Konsenspolitik als von einer Konfliktpolitik bestimmt. Jetzt heißt es aufpassen, dass das Tabu des Misstrauensantrags nicht auch noch fällt. Dass dieser der letzte Ausweg bleibt und nicht zum pragmatischen Formalakt wird. Der Misstrauensantrag muss ein scharfes Werkzeug für außergewöhnliche Situationen bleiben und darf nicht zur Gewohnheit werden. ERWIN SCHERIAU EINSATZBEREIT. Die Grazer Feuerwehr bekommt zwei zusätzliche Lkw für den Hochwassereinsatz. Von Vojo Radkovic vojo.radkovic@grazer.at Keiner weiß zu hundert Prozent, wie der Sommer wird. Die einen sagen trocken und heiß, die anderen beschäftigen sich jetzt schon mit etwaigen Hochwässern. So wie der Grazer Stadtsenat, der kommende Woche die Anschaffung von zwei zusätzlichen Lkw mit Ladebordwänden für die Grazer Berufsfeuerwehr beschließen wird. Kostenpunkt: insgesamt Feuerwehr rüstet für Hochwasser auf T R E N D B A R O M E T E R Grazer im Rampenlicht 1. H. Schützenhöfer 118 Unermüdlich ist der Landeshauptmann unterwegs und scheint deshalb auch enorm oft in den Medien auf, was ihn im Rampenlicht auf Platz 1 bringt. 250.000 Euro. Mit dem Landesfeuerwehrverband Steiermark hat die Stadt Graz einen Förderungvertrag abgeschlossen, der vorsieht, dass diese beiden Fahrzeuge vom Land Steiermark mit einem Betrag von 62.000 Euro gefördert werden. Damit belastet der Ankauf die Stadt Graz mit 188.000 Euro. Die Lastkraftwagen sind für besondere Einsatzlagen gedacht, wie zum Beispiel für den Hochwassereinsatz. Thomas Schmallegger von der Branddirektion: „Damit können sogenannte Hochwassersortimente, bestehend aus Stromaggregaten, Pumpen, Schläuchen und dergleichen, schnellstmöglich an die Einsatzstelle transportiert werden. Ein Fahrzeug wird auf der Wache Ost (Dietrichsteinplatz) und das zweite auf der Wache Süd (Alte Für die Grazer Feuerwehr gibt es zwei neue Lkw für Hochwassereinsätze. STADT GRAZ Poststraße) stationiert werden. Den Stadtsenatsantrag auf den Ankauf der Einsatzfahrzeuge stellte Bürgermeister Siegfried Nagl, zuständiger Referent für die Abteilung Katastrophenschutz und Feuerwehr: „Als Bürgermeister ist mir die Sicherheit der Grazer ein wichtiges Anliegen. Mit den beiden Lkw kann die Feuerwehr im Katastrophenfall noch schneller und effizienter Hilfestellung leisten. Die Anschaffung wird daher von mir in vollem Umfang unterstützt.“ Die Anbotseröffnung fand bereits im September 2018 statt, im Rennen vorne dabei war auch die Firma Magirus Lohr in Kainbach bei Graz. Als Bestbieter ging schließlich die Firma Balthasar Nusser GmbH aus Feldkirchen in Kärnten hervor. Wer diese Woche wie oft in heimischen Medien vorkam 2. Robert Mählich, Ex-SK-Sturm-Trainer 105 3.Franco Foda, ÖFB-Bundestrainer 90 4. Oliver Marach, Tennis-Star 63 5. Mario Kunasek, Landtagsabgeordneter 54 derGrazer IMPRESSUM: „der Grazer“ – Unabhängige Wochenzeitung für Graz und Umgebung | Erscheinungsort: Graz | HERAUSGEBER UND MEDIENINHABER: Media 21 GmbH, Gadollaplatz 1, 8010 Graz; Tel. 0316/23 21 10 | GESCHÄFTSFÜHRUNG: Gerhard Goldbrich | ASSIS TENZ & MARKETING: Silvia Pfeifer (0664/80 666 6918) | CHEFREDAKTION/PROKURA: Tobit Schweighofer (DW 2618) | REDAKTION: Verena Leitold (0664/80 666 6691), Vojo Radkovic (0664/80 666 6694), Mag. Daniel Windisch (0664/80 666 6695), Valentina Gartner (0664/80 666 6890), Philipp Braunegger (0664/80 666 6600), Mag. Birgit Schweiger (Lektorat), Redaktion Fax-DW 2641, redaktion@grazer.at | ANZEIGENANNAHME: Fax 0 316/23 21 10 DW 2627, verkauf@grazer.at | VERKAUF: Michael Midzan (Verkaufsleitung, 0 664/80 666 6891), Selina Gartner (Verkaufsleitung, 0664/80 666 6848), Robert Heschl (0664/80 666 6897), Mag. 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9. JUNI 2019 www.grazer.at graz 7 Nächster Misstrauensantrag? ENG. Der Rechnungshofbericht zur Mindestsicherung zieht einen Sonderlandtag nach sich. Danach will FPÖ über ihr Vertrauen zu Landesrätin Kampus entscheiden. Von Verena Leitold verena.leitold@grazer.at So negativ wie der Bericht zur Bedarfsorientierten Mindestsicherung ist selten ein Rechnungshofbericht ausgefallen. „Erhebliche Mängel“ wurden vor allem bei Kontrollen und der einheitlichen Abwicklung attestiert. Auch Soziallandesrätin Doris Kampus (SPÖ) und der für das Personal zuständige Landesrat Christopher Drexler (ÖVP) räumten ein: „Die Ergebnisse sind kein Ruhmesblatt.“ Die steirische FPÖ, die die Prüfung im Mai 2018 auch beantragt hat, berief deshalb eine Sondersitzung im Landtag ein. Diese wird am kommenden Freitag stattfinden. In einer Dringlichen Anfrage muss sich Kampus dort den Fragen der FP-Abgeordneten stellen. „Anhand der Beantwortung der Fragen werden wir beurteilen, ob und inwiefern die zuständige Landesrätin unser Vertrauen noch genießt“, so FPÖ- Klubobmann Mario Kunasek. Ob tatsächlich ein Misstrauensantrag gegen die SPÖ-Landesrätin eingebracht wird, hänge von der Beantwortung der Anfrage ab. „Unter anderem wird Landesrätin Kampus beantworten müssen, ob sie beabsichtigt, im Sinne des Steuerzahlers alle aufgeworfenen Problemfelder abzuarbeiten und sämtliche Akte neu aufzurollen, um allfällige Rücksatzverfahren zu ermöglichen sowie ob der von den Freiheitlichen schon länger geforderte Erhebungsdienst nun tatsächlich etabliert werden soll.“ Kampus selbst lässt sich davon noch nicht beeindrucken: „Wir sehen der politischen Debatte im Landtag gelassen entgegen.“ Landesrätin Doris Kampus muss sich den Fragen der FPÖ rund um Mario Kunasek (l.) und Stefan Hermann stellen. DRECHSLER, WALLNER V O T I N G Würden Sie mit einem Drohnen- Taxi fahren? Ja oder Nein Die Holding Graz testet ab Oktober zunächst Drohnen- Transporte, dann auch Drohnen-Taxis. Wir haben unsere User gefragt, ob sie schon bereit wären, sich von einem solchen Flug-Taxi chauffieren zu lassen. Ja 28% Abgestimmt auf: www.grazer.at Nein 72% Quelle: Umfrage auf www.grazer.at

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