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8. Juli 2018

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- Grazer Spielplatz-Test: Auch für Erwachsene - Chance vertan: Traum von Olympia in Graz ist geplatzt - Veranstalter fühlen sich vom Amt sekkiert - 3,7 Millionen Euro für digitale Schulen - Debüt für den Schlossbergball

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8 graz www.grazer.at 8. JULI 2018 Arg Ärger 2012 führte Graz die SozialCard ein, die Ermäßigungen für sozial Schwache ermöglicht – aber eben nicht für alle, kritisiert U. Taberhofer (kl. Bild). STADT GRAZ (2) Keine SozialCard trotz niedrigem Einkommen UNVERSTÄNDLICH. Unfair: Sozial schwache Grazerin bekommt keine SozialCard – weil sie arbeitet. Von Daniel Windisch daniel.windisch@grazer.at Vor sechs Jahren führte Graz die SozialCard ein. Damit bekommen Menschen mit geringem Einkommen Ermäßigungen auf städtische Dienstleistungen (z. B. Öffi-Tickets) und müssen weniger Gebühren und Abgaben zahlen. Mehr als 13.000 Menschen verfügen in Graz aktuell über eine SozialCard. Doch was als Maßnahme für mehr soziale Gerechtigkeit gedacht war, entpuppt sich jetzt aus Sicht von Betroffenen als unfaire Maßnahme. Denn während Mindestpensionisten, Arbeitslose oder Sozialhilfebezieher in der Regel Anspruch auf eine SozialCard haben, gilt das nicht für Erwerbstätige – selbst wenn sie mit ihrer Arbeit nur wenig verdienen. Schuld an dieser Situation ist die Tatsache, dass die Stadt Graz nur jenen Menschen eine SozialCard zugesteht, die eine GIS-Gebührenbefreiung vorlegen können – damit erspart sich die Stadtverwaltung die genaue Einkommensprüfung jedes einzelnen Falles. Die Gebührenbefreiung gebe es aber nicht für Menschen, die arbeiten gehen, kritisiert KP-Gemeinderätin Ulrike Taberhofer. Sie nennt das Beispiel einer Grazerin, die einen Job hat, in dem sie weniger als 1018 Euro verdient – womit sie Anspruch auf GIS-Gebührenbefreiung hätte. Weil sie aber erwerbstätig ist, gibt’s auch keine Befreiung. Wer arbeiten gehe und wenig verdiene, sei schlechter gestellt als andere sozial schwache Gruppen, argumentiert Taberhofer. Alle wollen Änderung Daher brachte die KPÖ in der letzten Gemeinderatssitzung einen Dringlichen Antrag ein, in dem sie eine faire Lösung für Menschen mit geringem Einkommen verlangte. Die anderen Parteien schlossen sich dem Anliegen an – der Gemeinderat fordert jetzt vom Bund eine Neuregelung der GIS-Gebührenbefreiung und lässt gleichzeitig das Grazer Sozialamt prüfen, ob nicht doch künftig Einzelfallprüfungen durchgeführt werden können. Aus dem Büro von VP-Sozialstadtrat Kurt Hohensinner heißt es dazu, man sei sich der Problematik schon länger bewusst und suche bereits nach Möglichkeiten, die SozialCard auch für Menschen mit geringem Erwerbseinkommen zugänglich zu machen. Der Hof der „Brücke“ in Graz ist ein beliebtes kleines Open-Air-Juwel, das ständig ums Überleben kämpfen muss. INFO GRAZ/ALEXANDER DANNER Veranstalter fühlen sich vom Amt „sekkiert“ KLEINKRIEG. Das Veranstaltungsamt der Stadt Graz setzt Kleinveranstaltern Daumenschrauben an. Von Vojo Radkovic vojo.radkovic@grazer.at Doris Schimpl veranstaltet in der „Brücke“ seit 1983, also seit mehr als 35 Jahren. „Aber jetzt fühle ich mich vom Veranstaltungsamt der Stadt Graz nur mehr sekkiert“, so Schimpl. „Ständig ist unser Betrieb in Gefahr. Im vergangenen Sommer wollten wir zehn Open-Air-Veranstaltungen durchführen, haben aber nur drei genehmigt bekommen. In diesem Jahr sind plötzlich zehn Veranstaltung wieder möglich. Da soll man sich auskennen. Im Vorjahr hat man uns einfach unsere Sommerserie verhindert. Früher mussten wir unsere Betriebsstättengenehmigung alle zehn Jahre erneuern. Das war zuletzt 2006. Somit hätte 2016 wieder ein neuer Antrag von uns vorliegen müssen, haben wir nicht gemacht, und schon wollte uns das Veranstaltungsamt zusperren. Jetzt müssen wir jede einzelne Veranstaltung extra anmelden, was Geld kostet.“ Es soll auch anderen Kleinveranstaltern nicht viel besser ergehen. Die Bedingungen, Vor- schreibungen und Verpflichtungen für Veranstalter sind seit dem neuen Veranstaltungsgesetz aus dem Jahr 2012 härter geworden. Hände gebunden Zuständiger Referatsleiter in der Bau- und Anlagenbehörde ist Andreas Köhler. „Ich kann jetzt nicht auf Einzelfälle eingehen. In der Tat ist es durch das neue Gesetz für Veranstalter schwieriger geworden, Fristen müssen eingehalten werden. Jetzt ist es auch zwingend vorgeschrieben, vom Eigentümer des Grundstückes, wo die Veranstaltung stattfinden soll, eine Genehmigung vorzulegen. Es gibt immer wieder Reibereien mit Veranstaltern, aber ich muss das Gesetz anwenden. Mir sind die Hände gebunden.“ Michael Grossmann, Kulturamtsleiter: „Ich habe von den Schwierigkeiten gehört, mit der die ‚Brücke‘ zu kämpfen hatte. Wir können da die lokalen Veranstalter eigentlich nur beraten. Stadtrat Günter Riegler versucht auch immer wieder, Unebenheiten in dem Gesetz zu evaluieren. Es ist uns bewusst, dass es für Veranstalter in Graz komplizierter geworden ist.“

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