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2 graz www.grazer.at 7. NOVEMBER 2024 Philipp Pointner reagiert auf den Bericht des Rechnungshofes. NEOS Neos: KFA ist ein „Fass ohne Boden“ ■ Nach der Veröffentlichung des Stadtrechnungshofberichts zur finanziellen Schieflage der Krankenfürsorgeanstalt (KFA) zeigt sich der Kontrollausschussvorsitzende Philipp Pointner bestätigt: “Seit Jahren weisen wir auf die massiven Defizite und strukturellen Probleme der KFA hin. Der Bericht des Stadtrechnungshofes legt nun schonungslos offen, was lange bekannt war: Die KFA ist in einem Zustand, der die Fortführung in Frage stellt.“ KFA Graz Die KFA der Stadt Graz hat ihren Sitz im Rathaus und steht heftig unter Beschuss von mehreren Seiten. LAND/BINDER Riskant und viel zu teuer BRISANTER BERICHT. Der heute veröffentlichte zweite Teil des Berichts des Stadtrechnungshofes zur KFA kommt einer vernichtenden Kritik gleich. Mit diesem Sujet wirbt gerade die Wirtschaftskammer Graz. KPÖ KPÖ kritisiert Aktion der WKO ■ „In meinem Namen bringt die WKO sowas nicht in Umlauf“, schüttelt der Unternehmer und KPÖ-Bezirksrat Andreas Zettler den Kopf. Die Wirtschaftskammer schaltet sich mit einer Polemik gegen die Grazer Stadtregierung in den Wahlkampf ein. Unterzeichnet „im Namen der 20.949 Unternehmer der Stadt“. Als Wirtschaftstreibender würde er sich „mehr Einsatz für Kleinunternehmen wünschen und nicht Parteipolitik“, so Zettler. Von Lukas Steinberger-Weiß lukas.steinberger@grazer.at Dass die KFA in der Kritik steht und es einer Neuaufstellung bedarf ist in der Grazer Stadtpolitik schon länger Thema. Es wurde aber auf den Bericht des Stadtrechnungshofes gewartet und der schlägt heute ein wie eine Bombe. Es wird gewarnt, dass eine Fortführung der KFA in der jetzigen Form sehr teuer für Graz sein wird. Stadtrechnungshof-Chef Hans-Georg Windhaber findet schon in der Einleitung des Berichts scharfe Worte und warnt: „Eine Fortführung der KFA ist sehr riskant und sehr teuer!“ Teurer Luxus Er stützt diese Aussage auf den Untersuchungen des Stadtrechnungshofes. Bereits 2005 wurde die KFA überprüft und damals wurde festgestellt, dass der starke regionale Fokus ein Problem darstellen würde. Dies bestätigte sich auch jetzt. So müssen Vertragsbedienstete der Stadt schon ab dem 4. Tag (statt Tag 7) Krankengeld beziehen. Damit wird die Gemein- schaft stärker belastet als bei anderen Kassen. Die KFA trägt auch höhere Preise für Medikamente als andere Kassen. Für die Stadt Graz bedeutet dies dass sich das System ohne die Zuzahlung der Stadt nicht mehr trägt - ohne die Stadt hinter der Fürsorge wäre die KFA bereits zahlungsunfähig. Veraltete Struktur Weiters wurde in der Kontrolle ein völlig veraltetes Verwaltungssystem vorgefunden, welches nur mehr durch den Willen einiger Mitarbeiter aufrecht erhalten wird. Dies könne die Unwirtschaftlichkeit aber auch nicht ver- hindern. Und auch die IT ist hoffnungslos veraltet. Kurz: Von Management und Führung war in den letzten Jahr- zehnten kaum etwas zu finden. Vielmehr bestehen auch heute noch dieselben Probleme, die Kontrollen vor 20 Jahren bereits aufzeigten. Der Stadtrechnungshof sieht ich aber auch selbstkritisch und meint, dass das Kontrollsystem versagt hat. Selbskritisch hätte man schon 2018 die Situation erkennen müssen, aufgrund der knappen Kontrollressourcen und einer Risikoeinschätzung für das Haus Graz habe man andere Risiken vorrangig gesehen und sich bei der KFA verschätzt, heißt es. Der Gemeinderat müsse jetzt laut Windhaber eine sehr fundierte Entscheidung treffen, wie es mit der KFA weitergehen soll. Der Kontrollbericht soll dafür eine Basis sein. Eine Fortführung der KFA birge aber Risken und komme der Stadt teuer zu stehen, meint Windhaber abschließend. Trotzdem ist eine Entscheidung für die rund 10.000 Versicherten der Stadt (Mitarbeiter und Pensionisten) dringen nötig. Im Raum steht eine Übersiedelung in die BVAEB, die Versicherunganstalt öffentlich Bediensteter, Eisenbahnen und Bergbau. Die KFA selbst wehrt sich gegen die Auflösung und sieht sich als wichtiger Partner der Bediensteten und ihrer Gesundheit in Graz.
7. NOVEMBER 2024 www.grazer.at graz 3 EHESCHLIESSUNGEN 2023 1.584 1.114 GRAZ AUGSBURG Maja, die Ängstliche Grazer Pfoten GETTY IMAGES Eines der Highlights und der besondersten Tage im Leben ist die eigene Hochzeit. Dafür gibt es auch einige Städte, die für dieses Spektakel sehr beliebt sind. In der steirischen Landeshauptstadt Graz, die etwas mehr als 302.000 Einwohner hat, haben sich im Jahr 2023 rund 1.584 Paare das „Ja- Wort“ gegeben. In Augsburg, der Stadt in Bayern mit ungefähr 303.000 Einwohner und somit ähnlich vielen wie in Graz, haben vergleichsweise nur 1.114 Menschen im Jahr 2023 geheiratet. GRAZ IM STÄDTEVERGLEICH Maja mag Hunde, Katzen und Kinder und wäre ideal für eine Familie. KK Die Mischlingshündin Maja gewöhnt sie sich aber an ihre ist auf Grund des Stresses Familienmitglieder. im Tierheim ein wenig ängstlich. In einem neuen Zuhause - 3 Jahre, weiblich würde sie ganz sicher aufblühen. Maja mag andere Hunde, - geeigneter Familienhund - braucht etwas Zeit Katzen und Kinder und wäre der ideale Familienhund. Zu Kontakt: Arche Noah Beginn sollte man sie nicht zu www.aktivertierschutz.at sehr bedrängen, mit der Zeit Tel. 0676 84 24 17 437 FIT in den HERBST 11. – 13. November 2024 15 % auf Schuheinlagen* *Nur gültig bei Privatkauf und Neuaufträgen. 20 % auf Schuhe & Taschen* *ausgenommen Abverkaufsware und Maßanfertigungen. Nicht kombinierbar mit anderen Aktionen. Neufeldweg 146, 8041 Graz Tel.: 0316/84 75 67 office@schusterschalk.at • www.schusterschalk.at
