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7. Mai 2021

- Pandemie kostete die Steiermark 500 Millionen Euro - Harter Opposition gegen Grundstücksspekulation: Bildungscampus vor dem Aus - Grazer Fred Owusu singt mit viel Soul um den Titel bei Starmania

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2 graz www.grazer.at 7. MAI 2021 Die Corona-Zahlen in Graz sind seit gestern wieder abgesunken. GETTY Corona-Zahlen in Graz und GU ■ Die Grazer Corona-Zahlen haben seit gestern weiter abgenommen. Die Sieben-Tages- Inzidenz liegt aktuell bei 127,8 Fällen pro 100.000 Einwohnern (gestern: 135,7) – 114,1 in Graz- Umgebung. Der Steiermark- Durchschnitt beträgt 148,7. Das höchste Infektionsgeschehen hat der Bezirk Murtal mit 259,4 – das niedrigste Bruck-Mürzzuschlag mit 65,9. Bisher sind mittlerweile 299 Menschen in Graz im Zusammenhang mit einer Corona-Infektion gestorben, in Graz-Umgebung sind es 245. Die Pandemie kostete die Steiermark 500 Millionen Euro LH-Stellvertreter Anton Lang (li.) und Peter Ebner, Leiter der Abteilung 4, begrüßten Bundesländer-Vertreter online. LAND STEIERMARK TEUER. Die Corona-Krise kostete die Steiermark viel Geld, auch heuer ist die Belastung hoch. Die Bundesländer fordern gemeinsam Geld vom Bund zurück. Die beiden Mintastic-Gründer mit Künstler Tom Lohner (r.) MINTASTIC Kunstmarkt aus Graz erobert ■ Der Krypto-Kustmarkt boomt international. Mit der österreichischen Plattform „Mintastic“ (www.mintastic.io) geht nun der erste eigenständige NFT- Marktplatz im deutschsprachigen Raum online. Dahinter stehen die Grazer Klaus Billinger und Gottfried Eisenberger. Zu den Kooperationspartnern zählt etwa das Universalmuseum Joanneum, das als erstes Museum ein NFT-Kunstwerk in seine Sammlung aufgenmmen hat. Von Fabian Kleindienst fabian.kleindienst@grazer.at Eigentlich hätten sich die Finanzreferenten der Bundesländer heute in der Steiermark persönlich treffen sollen, coronabedingt wählte man schlussendlich doch das Format einer Videokonferenz. Dabei ging es vor allem um die zusätzlichen Kosten aus der Krise und Forderungen der Länder gegenüber der Bundesregierung, wie Landeshauptmann-Stellvertreter und Finanzreferent Anton Lang (SPÖ) im Anschluss bekannt gab. Denn seit Beginn der Krise haben die Bundesländer bis zum Stichtag 31. März für die Pandemiebekämpfung über eine Milliarde Euro vorfinanziert, die rechtlich gesehen durch den Bund zu tragen sind. „Bisher wurden allerdings bei weitem noch nicht alle Kosten refundiert. Daher bestehen immer noch offene Forderungen, die sich allerdings durch die laufenden Abrechnungen ständig verändern“, so Lang. „Insbesondere Personalkosten werden vom Bund immer noch nicht rückerstattet, obwohl die Finanzierung im Epidemiege- setz klar geregelt ist“. Darüber hinaus wurden vom Bund nachträglich Deckelungen und Kostenobergrenzen bestimmt, was zur Folge habe, dass nur ein Teil der vorfinanzierten Kosten ersetzt würde. „Die nachträgliche Änderung der Spielregeln ist für uns nicht nachvollziehbar, denn sie kostet allen Ländern viel Geld“, betont Lang. 500 Millionen Auf die Steiermark heruntergebrochen seien von 100 Millionen Euro noch Forderungen in Höhe von Rund 60 Millionen offen. „Insgesamt hat die Pandemie das Land etwa eine halbe Milliarde Euro gekostet“, gab Lang einen Einblick zur finanziellen Situation. Ein besonders großer Anteil, etwa 300 Millionen Euro, gehen auf die fehlenden Ertragsanteile zurück, 60 Millionen fehlen im Gesundheitsbereich aufgrund von Mindereinnahmen. Sieben Millionen Euro gingen in Personalkosten – beispielsweise im Contact-Tracing. Lang hielt fest, dass der Bund die Länder der Gesundheitsfinanzierung unterstützen müsse. Denn 2017 wurde in der Frage der Ge- sundheitsfinanzierung zwischen Bund und Ländern vereinbart, dass im Falle von Naturkatastrophen oder außergewöhnlichen Notsituationen, die sich der Kontrolle des Staates entziehen und die Finanzierung der Gesundheitsversorgung erheblich beeinträchtigen, ausgleichende Finanzierungsmechanismen zu vereinbaren sind. „Aus Sicht der Länder ist mit der Corona-Pandemie unbestritten eine Notsituation eingetreten. Daher braucht es endlich eine entsprechende Unterstützung des Bundes bei der Gesundheitsfinanzierung“, so Lang „Sollte es zu keiner Einigung in der Gesundheitsfinanzierung kommen, könnte die Verlängerung des Finanzausgleichs gefährdet sein“. Hartes 2021 Nicht unbedingt optimistisch klang der Blick auf das heurige Jahr. „2021 wird für die Steiermark sehr, sehr herausfordernd“, so Lang. Vermutlich werde sich das Einnahmen-Ausgaben-Verhältnis nicht verbessern. Die fehlenden Einnahmen im steirischen Gesundheitssystem betragen heuer kaut Lang sogar rund 70 Millionen.

7. MAI 2021 www.grazer.at Harter Opposition gegen Grundstücksspekulation: graz 3 Bildungscampus vor dem Aus STREIT. Der massive Preisanstieg der Janischwiese regt die Opposition auf. Diese kritisiert mangelnde Transparenz und will einem Bau des Bildungscampus hier nicht zustimmen. Ende Juni fällt Entscheidung. Von Fabian Kleindienst fabian.kleindienst@grazer.at Der geplante Bildungscampus in Hart bei Graz regt weiter auf. Die Opposition bestehend aus Vizebürgermeisterin Andrea Ohersthaller (SPÖ) und den Gemeinderäten Jochen Kot- schar (Neos), Ingo Ebner (FPÖ) und Michael Bukoschegg (Grüne) wandte sich nun mit schweren Vorwürfen an die Öffentlichkeit. Gemeinsam hatten sie die Geschichte um den Verkauf der Janischwiese, die als Grundstück für den Campus bevorzugt wird, genau aufgearbeitet. Dabei stellten sie einen massi- Die Harter SPÖ-Vizebürgermeisterin Andrea Ohersthaller auf der Janischwiese. KK ven Preisanstieg fest. Massiver Anstieg 6,3 Millionen Euro hat die BIG (Bundesimmobiliengesellschaft) auf Rückfrage für das Grundstück an ein Immobilienkonsortium gezahlt. Dieses hatte es, wie die Opposition vorlegte, 2018 aber um nur drei Millionen gekauft. Ein massiver Anstieg also, dabei wurde das Grundstück noch nicht in Bauland umgewidmet. „Wenn sich eine landwirtschaftliche Nutzfläche binnen weniger Monate im Preis vervielfacht, so haben hier sicherlich viele davon profitiert!“, so Oherstaller. Die Opposition beklagt mangelnde Informationen seitens der Regierung um Bürgermeister Jakob Frey und wirft diesem vor, den Campus nur zum Wahlkampf genutzt zu haben. Frey sieht die Sache anders: „Wir haben die Opposition immer eingebunden“, hält er fest. Nun gebe es ein Angebot der BIG, den Preis zu halbieren, wenn dafür neben dem Campus ein betreutes Wohnen errichtet würde. Für Ohersthaller aber nur ein Türöffner: „Das hatten wir schon einmal, es hat nicht funktioniert und dann kam ein Wohnblock.“ Einer Umwidmung will die Opposition – die betont, keinesfalls Bildung verhindern zu wollen – angesichts der fragwürdigen Umstände nicht zustimmen. Damit ist der Campus eigentlich vom Tisch. Auch Frey hält fest: „Ohne die Zustimmung der Opposition wird es nicht gehen.“ Bis Ende Juni will man noch eine Lösung finden. Die Stadt beschenkt Neo-Eltern WILLKOMMEN. Jede Menge Service und Präsente warten am 12. Mai auf frischgebackene Eltern im Paradeishof. Die „Willkommen in Graz“-Mappe und ein Bäumchen stehen zur Abholung bereit. Die Stadt Graz begleitet Familien von Anfang an und begrüßt alle Neugeborenen persönlich. Jene Grazer, die nach dem 1. März 2020 Eltern geworden sind und ihre „Willkommen in Graz“-Mappe noch nicht abgeholt haben, begrüßen MitarbeiterInnen des Amtes für Jugend und Familie und der GBG am 12. Mai im Paradeishof. Von 11 bis 17 Uhr wird hier den Neo-Mamas und -Papas die Dokumentenmappe mit wichtigen Infos und wertvollen Tipps für die erste Zeit nach der Geburt des Kindes plus einem Hinweis auf einen 40-Euro-GrazGutschein, den man beim Erstbesuch einer Elternbe- ratungsstelle erhält, überreicht. Alle Serviceangebote, wie der Windelscheck, die Still- und Schlafberatung und wichtige Telefonnummern sind in der Mappe, die von sozialökonomischen Betrieben aus Upcycling-Materialen gefertigt wird, zusammengefasst. Außerdem schenkt die Stadt allen Neugeborenen einen Baum, der im Garten oder Topf die jüngsten Grazer beim Großwerden begleitet. Zwischen sechs verschiedenen Baumarten können die Eltern wählen - zwei davon, die Nordmanntanne und die Zirbe, fühlen sich auch in Töpfen wohl. Alle Infos unter graz. at/willkommeningraz. Für junge Eltern gibt es am 12. Mai Präsente von der Stadt. Im Paradeishof stehen Infos rund um‘s Neugeborene und ein Bäumchen bereit. STADT GRAZ/FISCHER NACHRICHTEN AUS DEM RATHAUS ENTGELTLICHE KOOPERATION

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