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graz 6 www.grazer.at 5. SEPTEMBER 2021 K O M M E N T A R von Vojo Radkovic ✏ vojo.radkovic@grazer.at Bei Direktwahl wäre vieles leichter ... M it Umfragen ist das so eine Sache. Sind sie gut, dann freut sich die Siegerpartei auch nicht so recht, schließlich könnten viele Parteigänger daheim bleiben unter dem Motto „Wahl ist eh a g’mahte Wies’n“. Kann dann schlecht ausgehen. Schlechte Umfragen aber machen auch Langzeitsieger wie Siegfried Nagl und die Grazer ÖVP nervös. Die Stimmung im Bürgermeisteramt und in den Clubräumen ist angespannt. Verständlich. Wäre das doch wirklich eine Art politisches Erdbeben in der Stadt, wenn die künftige Bürgermeisterin Elke Kahr (KP) oder Judith Schwentner (Grüne) hieße. Abgesehen davon, dass noch nie eine Frau auf dem Grazer Bürgermeistersessel Platz genommen hat. In die Opposition verbannt, trotz Stimmenmehrheit, und dann von einer dunkelrot-rot-grünen Koalition. Schlimmer könnte es für den Langzeitsieger gar nicht kommen. Es würde sich dann vieles ändern in Graz. Wie schaut eine dunkelrot-rot-grüne Wirtschaftspolitik für die Stadt aus, welchen Weg nimmt die Kulturpolitik? Spannende Fragen und noch keine Antworten. Auf jeden Fall wird die Wahl am 26. September spannend. Hätten wir in Graz eine Bürgermeister-Direktwahl, wäre die ÖVP wohl wesentlich entspannter. Mehr Wähler als Wahlberechtigte SKURRIL. Noch drei Wochen bis zur Gemeinderatswahl am 26. September. Die Vorbereitungen für den Urnengang laufen hinter den Kulissen auf Hochtouren. Da kommen auch einige Kuriositäten zum Vorschein. Von Verena Leitold verena.leitold@grazer.at Da kann doch nur ein Fehler passiert sein!“, werden sich viele am Wahlsonntag vielleicht denken, wenn sie auf manche Stimmzettel oder Ergebnisse schauen. Mehr Stimmen als Wähler, leere Listenplätze, fiktive Sprengel oder mehr Briefwähler als Urnengänger können nicht sein? Doch! Rund um die Gemeinderatswahl am 26. September sind einige Kuriositäten zu finden – der Grund: Vorschrift ist Vorschrift! In St. Peter wird die Wahlbeteiligung besonders hoch liegen, im Sprengel 08/80 sogar bei mehreren tausend Prozent! Dort sind nämlich weitaus mehr Stimmabgaben als Wähler im Wählerverzeichnis zu erwarten. „Die Stimmen der vorgezogenen Stimmabgabe müssen laut § 67 Gemeindewahlordnung Graz 2012 ununterscheidbar in ein anderes Wahlergebnis miteinbezogen werden“, erklärt Wolfgang Schwartz, Leiter des städtischen Wahlreferats. „Wir ordnen diese Stimmen gemäß dem Beschluss der Wahlbehörde dem besonderen Wahlsprengel 08/80 zu, einem Seniorenpflegeheim in St. Peter.“ Bei der Bezirksratswahl ist das freilich nicht möglich, die Andritzer Ergebnisse können ja nicht St. Peter zugeordnet werden. Damit die Bezirksergebnisse nicht verfälscht werden, gibt es deshalb in jedem Bezirk einen fiktiven Sprengel: 01/99, 02/99 usw. Diesem werden die Stimmen der vorgezogenen Wahl zugeordnet. Leerer Listenplatz Apropos Bezirksrat: Eigentlich werden am Wahlsonntag ja ganze 19 Wahlen in Graz abgehalten – Neben der Gemeinderatswahl auch die Wahl zum Migrantenbeirat sowie ganze 17 Bezirksratswahlen in den einzelnen Bezirken. Dementsprechend gibt es auch 19 verschiedene Stimmzettel. Und auf einigen von ihnen ist ein leerer Listenplatz zu finden – etwa in Gösting, Eggenberg, Wetzelsdorf und Straßgang! Auch das ist kein Fehler: Von Gesetzes wegen muss ein fixer Listenplatz freigehalten werden, auch wenn die Partei gar nicht kan- Amtlicher Stimmzettel für die Wahl der Bezirksräte der Landeshauptstadt Graz am 26. September 2021 Liste Nr. 1 2 3 4 Für die gewählte wahlwerbende Gruppe im Kreis ein 2 einsetzen! 5 6 XIV. Bezirk (14. Eggenberg) Kurzbezeichnung ÖVP SPÖ SPÖ Graz – Team Michael Ehmann Muster FPÖ GRÜNE KPÖ Bezeichnung der wahlwerbenden Gruppe Liste Siegfried Nagl – die Grazer Volkspartei Freiheitliche Partei Österreichs Die Grazer Grünen – Judith Schwentner Kommunistische Partei Österreichs – Elke Kahr leer Vorzugsstimme durch Eintragung des Namens der wahlwerbenden Person der gewählten Gruppe ➠ Kuriositäten zur Grazer Gemeinderatswahl Auf den Stimmzetteln von vier Grazer Bezirken kann man auf dem sechsten Listenplatz „leer“ wählen. GETTY, FAKSIMILE didiert, so ergibt sich die leere Zeile am Stimmzettel. Die Neos hätten aufgrund des Einzugs in den Landtag einen fixen Platz, treten in vier Bezirken aber gar nicht an. Viele Briefwahlstimmen Aufgrund der Corona-Situation rechnet man bei der Wahlbehörde mit sehr vielen Briefwahlstimmen. „Wir haben uns die Wahlen der letzten eineinhalb Jahre angesehen und auf Graz umgelegt. Demnach rechnen wir mit 35.000 bis 70.000 Briefwahlstimmen. Material haben wir für 90.000“, berichtet Schwartz. Wären es wirklich so viele, gäbe es mehr Briefwähler als Urnengänger – das Ergebnis am Wahlsonntag wäre verfälscht, da die Briefwahlstimmen erst am Montag geöffnet und ausgewählt werden dürfen. Um 9 Uhr startet die Wahlbehörde mit ihrer Sitzung. 30- bis 35.000 Stimmen werden so gegen 18 Uhr ausgezählt sein. Bei 70.000 würde das bis etwa Mitternacht dauern. Ein Weiterzählen am nächsten Tag ist sehr komplex, da alle Boxen wieder versiegelt werden müssten, Notare hinzugezogen würden usw. derGrazer IMPRESSUM: „der Grazer“ – Unabhängige Wochenzeitung für Graz und Umgebung | Erscheinungsort: Graz | HERAUSGEBER & MEDIENINHABER: Media 21 GmbH, Gadollaplatz 1, 8010 Graz; Tel. 0 316/23 21 10 | GESCHÄFTSFÜHRUNG/REDAKTION: Gerhard Goldbrich | CHEFREDAKTION/PROKURA: Tobit Schweighofer (DW 2618) | REDAKTION: Verena Leitold (Leitung E-Paper & Online, 0664/80 666 6691), Vojo Radkovic (0664/80 666 6694), Valentina Gartner (0664/80 666 6890), Fabian Kleindienst (0664/80 666 6538), Julian Bernögger (0664/80 666 6690), Nina Wiesmüller (0664/80 666 6918), Birgit Schweiger (Lektorat, 0650/2540976), Redaktion -Fax-DW 2641, redaktion@grazer.at | ANZEIGENANNAHME: Fax 0 316/23 21 10 DW 2627, verkauf@grazer.at | VERKAUF: Michael Midzan (Verkaufsleitung, 0664/80 666 6891), Selina Gartner (Verkaufsleitung, 0664/80 666 6848), Robert Heschl (0664/80 666 6897), Mag. 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5. SEPTEMBER 2021 www.grazer.at graz 7 Hilfe für 3000 Kinder SCHÖN. Neben der Schulbeihilfe wurde 2021 auch der Kleinkinderzuschuss ausgegeben. ■ Die neue finanzielle Unterstützung in Höhe von 40 Euro kommt allen Kindern von SozialCard- Beziehern zugute, die unter sechs Jahre alt sind bzw. in Ausnahmefällen über sechs Jahre, aber noch nicht die Schule besuchen. Im Hohensinner: Die SozialCard hilft vielen Grazer Familien. FISCHER heurigen Jahr werden über diese neue Leistung 871 Kinder unterstützt. Das finanzielle Volumen beträgt rund 35.000 Euro. Die Ausgabe des Kleinkinderzuschusses erfolgt mittels zweckgebundenen Sachgutscheinen von Sodexo. Einlösbar sind diese bei rund 25 Händlern in Graz, die besonders auf die Bereiche Kindermode und -bekleidung sowie Kinderzubehör jeglicher Art fokussiert sind. Stadtrat Kurt Hohensinner: „Die SozialCard ist ein wichtiger Beitrag der Stadt Graz zu einem funktionierenden Sozialsystem.“ Eine bereits bewährte Leistung in der SozialCard ist die Schulbeihilfe. Diese unterstützt Familien, für die der Ankauf von Schulmaterialien aufgrund der finanziellen Situation schwierig ist. „Auch hier ist uns die Unterstützung der Kinder besonders wichtig. Deshalb haben wir die Schulbeihilfe im Jahr 2019 auch um 20 Prozent von 50 auf 60 Euro pro Kind erhöht“, so der Schulstadtrat Kurt Hohensinner.
