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4. Jänner 2023

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- Rechnungshof nahm 10 Jahre Stadtfinanzen unter die Lupe - Überblick über die größten Projekte: Gemeinnützige bauen im Raum Graz aus - Arbeitslosenzahlen 2022: Positive Bilanz des AMS

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2 graz www.grazer.at 4. JÄNNER 2023 Der 62er fährt sonntags jetzt auch bis zum Wifi. HOLDING GRAZ/WATZINGER Langer 62er auch an Sonntagen ■ Noch gilt der Ferienfahrplan, am Montag stellt die Holding aber wieder auf den Normalfahrplan um. Im Zuge dessen gibt es auch eine kleine Verbesserung bei den Verbindungen. Die Buslinie 62 ist bislang an Sonn- und Feiertagen nur bis zur Carnerigasse geführt worden. Mit 15. Jänner wird sie nun verlängert und an diesen Tagen ebenfalls zur Endhaltestelle WKO bzw. Wifi fahren. Verkehrt wird im 20-Minuten-Takt. Die Corona-Infektionszahlen in Graz sind wieder gesunken. GETTY Corona in Graz und Umgebung ■ Die Corona-Zahlen sind in Graz seit gestern wieder gesunken. Die Sieben-Tage-Inzidenz beträgt heute 255,8 Fälle pro 100.000 Einwohner (gestern: 285,4). Im Bezirk Graz- Umgebung liegt der Wert bei 249,5 (gestern: 254,5). Die niedrigste Inzidenz gibt es aktuell in Murau mit 76,8, die höchste in Hartberg-Fürstenfeld mit 288,7. 3.534 Steier sind bisher mit einer Corona- Infektion gestorben. Rechnungshof kritisiert finanzielle Entwicklung der Stadt Graz Der Stadtrechnungshof ist in der Kaiserfeldgasse in diesem Haus beheimatet. STADT GRAZ/FISCHER ANALYSE. Der Rechnungshof hat die finanzielle Entwicklung der Stadt Graz über einen Zeitraum von zehn Jahren hinweg unter die Lupe genommen. Die Rentabilität lässt zu wünschen übrig, die Schulden wurden immer mehr. Von Verena Leitold verena.leitold@grazer.at Stolze 464 Seiten umfasst der Bericht zum Zustand des Haus Graz, der heute vom Stadtrechnungshof veröffentlicht wurde. Die Kernfrage: Wie nimmt die Stadt Graz Geld ein und wofür verwendet sie die finanziellen Mittel? In vier Bänden wurden die verschiedenen Magistratsabteilungen in den Jahren 2011 bis 2021 genau unter die Lupe genommen. Mit der Darstellung der finanziellen Entwicklung über zehn Jahre hinweg leistete der Rechnungshof quasi Pionierarbeit. Dadurch soll dem Gemeinderat eine faktenbasierte Grundlage für künftige Debatten geliefert werden. Die wichtigsten Punkte im Überblick: ☞ Die Einnahmen der Stadt Graz kommen in erster Linie aus öffentlichen Abgaben: Gemein- deabgaben, Ertragsanteilen, Zuschlagsabgaben ☞ Mehr als zehn Prozent der Ausgaben fließen in Pensionen. Bis zum Jahr 2030 sollen diese auch noch von rund hundert Millionen Euro auf 131,7 Millionen Euro ansteigen. ☞ Mehr als fünf Prozent in den Straßenbau, aber weniger als 0,3 Prozent in den Umweltschutz. ☞ Die Stadt Graz musste ihre Beteiligungen und Eigenbetriebe regelmäßig finanziell unterstützen und finanzierte Kapitalzuschüsse mit neuen Schulden. ☞ Fremdfinanzierte Kapitalzuschüsse ließ sich die Stadt in weiterer Folge von Beteiligungen auszahlen. So wurden haushaltsrechtliche Vorschriften umgangen und wichtige Kontrollmechanismen zur langfristigen Finanzstabilität außer Kraft gesetzt. ☞ Die Mittel für viele städtische Investitionen stammten aus neuen Krediten. Rentabilität Außerdem kritisiert der Stadtrechnungshof die schlechte Rentabilität der Stadt. Mehr Ressourcen wurden verbraucht, als erwirtschaftet. Empfehlungen Der Stadtrechnungshof empfiehlt der Finanzdirektion, ausschließlich Konten zu verwenden, die die Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung VRV vorsieht und im Zuge der Erstellung des Rechnungsabschlusses die Ein- und Auszahlungen der städtischen Abteilungen mit den relevanten Abschnitten laut Geschäftseinteilung abzugleichen. Der Präsidialabteilung wird empfohlen, alle Abteilungen in die Geschäftseinteilung des MAgistrats aufzunehmen und diese laufend aktuell zu halten. Der gesamte Kontrollbericht ist unter www.stadtrechnungshof. graz.at verfügbar.

4. JÄNNER 2023 www.grazer.at 2023 im Raum Graz: graz 3 Gemeinnützige bauen aus In der Koloniegasse in Reininghaus (unten links) und in Premstätten (oben links) entstehen 2023 neue gemeinnützige Bauprojekte, der Bau des Green Tower in Reininghaus ist schon weit fortgeschritten (rechts). ÖWG. GWS, WOHNBAUGRUPPE ENNSTAL RIESIG. Im gemeinnützigen Wohnbau konnten die Miet- und Betriebskosten bisher verhältnismäßig niedrig gehalten werden. Wir werfen einen Blick auf die aktuell größten Projekte im Raum Graz. Von Fabian Kleindienst fabian.kleindienst@grazer.at Die starke Inflation, gestiegene Baukosten, Energiepreise und Co. belasten aktuell viele Menschen, gerade im Wohnbereich. Sogar den gemeinnützigen Wohnbau. „Die laufenden Zinserhöhungen treffen natürlich auch uns gemeinnützige Wohnbauträger und damit den geförderten Wohnbau“, betont Christian Krainer, Landesobmann GBV Steiermark (Verband gemeinnütziger Bauvereinigungen). „Jedes Prozent an Zinserhöhung wirkt sich unmittelbar und leider auch sehr spürbar auf die Mietkosten aus. Darauf haben auch wir keinerlei Einfluss.“ Dennoch verweist er darauf, dass laut Statistik Austria bei den Gemeinnützigen sowohl bei Mieten als auch bei Betriebskosten die geringsten Steigerungen erfasst wurden. Mit einem Plus von 3,1 Prozent zeigt der Mikrozensus im 3. Quartal 2022 zwar den höchsten Quartalsanstieg bei den Wohn- kosten seit Beginn der Auswertungen 2004. Der Anstieg von Miete inklusive Betriebskosten lag bei gemeinnützigen Wohnbauträgern hingegen bei verhältnismäßig niedrigen 1,2 Prozent. Damit blieben die Wohnungsmieten bei den Gemeinnützigen weiterhin rund 25 Prozent unter jenen von privaten oder gewerblichen Vermietern und sind wichtiger denn je für den Wohnungsmarkt“, so Krainer. Um weiter leistbaren Wohnraum zu schaffen, stehen auch heuer wieder zahlreiche Projekte an. Insgesamt sollen 1.150 neue Wohnungen mit einem Bauvolumen von 230 Millionen Euro entstehen. Auch einiges im Raum Graz. Geplant in Graz ☞ Projekt „Lendpark“: Das Projekt ist mit einem Park innerhalb der Wohnanlage und einer 20 Meter hohen begrünten Fassade geplant. 82 freifinanzierte Wohnungen sowie 20 Gewerbeeinheiten entstehen in der Peter-Tunner-Gasse. ☞ Projekt „Green Tower“: Im Quartier Eins des neuen Stadtteil Reininghaus entsteht mit 69 Metern eines der höchsten Wohngebäude der Steiermark, mit 138 Wohnungen auf 19 Stockwerken. ☞ Quartier 6a Süd: Ebenfalls im Reininghausviertel entstehen hier 129 geförderte Mietwohnungen sowie 40 freifinanzierte Eigentumswohnungen. In Eggenberg entstehen außerdem in der Koloniegasse Ecke Karl-Morree- Straße 100 Wohneinheiten in freifinanzierter Miete. ☞ In der Moserhofgasse entstehen zehn freifinanzierte 2-3 Zimmer-Mietwohnungen, in Bau befinden sich auch 32 freifinanzierte Eigentumswohnungen am Edelweißweg im Stiftingtal. Geplant in GU ☞ Ein Projekt mit gleich 57 freifinanzierten Eigentumswohnungen entsteht demnächst am Sandweg in Gössendorf. Die acht Baukörper beherbergen Wohnungen in der Größe von 56 bis 89 Quadratmetern. ☞ 33 freifinanzierte Eigentumswohnungen zum Teil in Maisonettbauweise mit 2 bis 4 Zimmern sind in Nestelbach in Bau. Die Wohnungen mit Eigengarten oder Terrasse werden bis zu 116 Quadratmeter groß. ☞ In Premstätten entsteht derzeit in zentraler Lage ein neues Wohnbauprojekt mit 29 freifinanzierten Eigentumswohnungen, aufgeteilt auf mehrere freistehende Gebäude. ☞ In der Lichteneggstraße in St. Bartholomä ist der Baubeginn zu zwölf Mietwohnungen mit Kaufoption bereits erfolgt. Das Wohnbauprojekts am Friedrich-Ritter-Weg in Feldkirchen bei Graz entsteht mit 122 Wohneinheiten, aufgeteilt auf sieben einzelne Baukörper. ☞ Nur einen Katzensprung vom Ortszentrum der Marktgemeinde Lieboch entfernt entstehen gerade 28 Wohnungen, aufgeteilt auf fünf einzelne Baukörper. Die Wohnungen haben Größen von 73 bis 109 Quadratmeter.

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