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31. Oktober 2021

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- Kabarett um das Grazer Budget - Graz ist nicht mehr Feinstaub-Hauptstadt - Kaiser-Josef-Platz soll plastikfrei werden - All-Gender-Toiletten an der TU Graz - Künstler Tom Lohner erobert New York und Dubai

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graz 6 graz www.grazer.at 31. OKTOBER 2021 4 redaktion@grazer.at & 0316 / 23 21 10 Wir müssen alles tun, um einen vierten Lockdown zu verhindern.“ Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer zum Anstieg der Covid-Infektionen LUEF Polit-Kabarett um BÜRO STR HOHENSINNER Am Grazer Hauptplatz kamen Politik und Ehrenamt zusammen. „Graz engagiert“ am Hauptplatz ■ Unter dem Titel „Graz engagiert“ wurde in den vergangenen Jahren das große Dankesfest für das Ehrenamt am Nationalfeiertag etabliert und das Rathaus in ein Haus des Ehrenamts verwandelt – aufgrund von Corona musste dieses wieder abgesagt werden. Stattdessen traf man sich am Freitag am Grazer Hauptplatz, um Ehrenamtliche zu vernetzen und um auf das Angebot aufmerksam zu machen. SozialCard-Besitzer können Weihnachtsbeihilfen beantragen. STADT GRAZ Weihnachts- Beihilfe ansuchen ■ Derzeit verfügen fast 13.000 Grazer über eine Sozial Card. Seit dieser Woche können Besitzer wieder um die jährliche Weihnachtsbeihilfe ansuchen, seit letztem Jahr bekommt man diese in Form von Sodexo-Gutscheinen. Wie bereits in den vergangenen Jahren stehen etwa 300 Einlösestellen zur Verfügung, der Erwerb von Alkohol, Tabak und Glücksspiel ist dezidiert ausgeschlossen. Ausgezahlt wird Anfang Dezember. Finanzstadtrat Günter Riegler (l.) und „Grazer“-Chefredakteur Tobit Schweighofer bei der Durchsicht des Budgets derGrazer Worauf sollte im Budget der Fokus liegen? „Es sollte in den Leechwald investiert werden. Die dortige Fitnessmeile gehört dringend attraktiviert.“ Anna Gartner, 72, Pensionistin „Auf dem Ausbau von nachhaltiger beziehungsweise sanfter Mobilität. Das wäre wichtig.“ Henning Kronen, 34, IT-Manager „Der Fokus sollte auf einer Belebung der Mur liegen, es fehlt ein Ort des Zusammenkommens.“ Philipp Köck, 25, Jurist Blitzumfrage „Auf Fahrradwegen und Verkehrskonzepten. Da ist nach wie vor leider noch sehr viel Luft nach oben.“ Johanna Plösch 24, Studentin ? ALLE FOTOS: DER GRAZER „Auf einer Attraktivierung des Andreas- Hofer-Platzes. Sehr spezifisch, ich weiß, aber das ist wichtig.“ Eva Reiter, 51, Angestellte KK

31. OKTOBER 2021 www.grazer.at graz 7 ➜ TOP GETTY(2) 500 Euro Corona-Prämie für Pflege Auf Beschluss der steirischen Landesregierung soll der Corona-Pflegebonus bis Ende des Jahres ausbezahlt werden. Einbrecher schlief ein Ein 28-Jähriger brach in ein Geschäft in der Innenstadt ein. Beim Durchsuchen der Kasse schlief er einfach ein. FLOP ➜ das Stadt-Budget KURIOS. Finanzstadtrat wehrt sich gegen Vorwurf, das Budget sei nicht transparent. KP, Grüne und SP machen Rückzieher. Von Tobit Schweighofer tobit.schweighofer@grazer.at Seit Wochen begründen die Koalitionsverhandler von KP, Grüne und SP das gemächliche Vorgehen gerne damit, keinen Einblick ins Budget erhalten zu haben, bzw. dass ihnen dieser verwehrt wurde. Dies sorgte mehrfach für Irritation, allen voran bei Finanzstadtrat Günter Riegler, denn bekanntlich ist das komplette Budget auf der Webseite der Stadt Graz für jeden einfach abrufbar. „Ich möchte keinen großen Wirbel machen, aber das kann ich so nicht auf mir sitzen lassen. Das Budget ist völlig transparent. Das 1500 Seiten starke Schriftstück beinhaltet auch sämtliche Zahlen zu den Tochtergesellschaften, Servicevereinbarungen mit der Holding, alle Investitionsprojekte und die Mittelfristplanung.“ Zudem sind alle Parteien in den Finanz- und Beteiligungsausschüssen gesessen und hätten sich dort immer ein Bild von den städtischen Finanzen machen können. „Ich verstehe ehrlich nicht, was die Kolleginnen und Kollegen hier meinen könnten. An mich hat sich keiner gewandt.“ Keiner will’s gewesen sein Offenbar ist das diesen selbst auch nicht mehr so ganz klar. Während SP-Chef Michael Ehmann sich distanziert („Ich habe nie gesagt, dass wir keinen Einblick ins Budget gehabt haben“), gibt überraschend auch Grünen-Frontfrau Judith Schwentner den Ball weiter. Obwohl sie nachweislich mehrmals öffentlich darauf hingewiesen hat, keinen Einblick ins Budget erhalten zu haben, heißt es aus ihrem Büro: „Uns selbst hat niemand den Einblick ins Budget verwehrt. Wir haben diese Information von den Kommunisten und ihrem Finanzsprecher Manfred Eber erhalten und sind davon ausgegangen, dass das dann wohl stimmen wird.“ Dieser wiederum zeigt sich selbst überrascht von der Kehrtwende seiner künftigen Koalitionspartner: „Auf keinen Fall möchte ich Herrn Riegler unterstellen, dass hier nicht korrekt gearbeitet wurde. Ein Budget schaut halt einmal so aus, das ist sehr schwer zu lesen.“ Auch dass ihm der Einblick ins Budget verwehrt wird, kann Eber so nicht bestätigen. „Nein, gar nicht, wir arbeiten sehr gut mit der Finanzdirektion zusammen. In der Opposition war das allerdings deutlich komplizierter. Da wurde es uns bewusst schwergemacht, an Informationen zu kommen, wir hätten immer nachfragen müssen. Wir wollen das künftig anders machen und alle Gemeinderatsparteien in den wichtigsten Aufsichtsräten mitnehmen.“ LR Juliane Bogner-Strauß und LH Hermann Schützenhöfer STREIBL Neue Corona- Maßnahmen ■ Aufgrund der steigenden Infektionszahlen hat sich die steirische Landesregierung mit Experten beraten und neue Maßnahmen ab 8. November verkündet: In der Nachtgastro und bei größeren Events gilt dann die 2-G-Regel. Im Handel, in Kulturbetrieben und Kirchen gilt eine generelle FFP2-Maskenpflicht und in sensiblen Bereichen (Krankenhäuser, Ordinationen, Pflegeheime, Kuranstalten usw.) gilt die 2,5-G-Regel für Angestellte. Ziel der Maßnahmen sei es, einen erneuten Lockdown mit aller Kraft zu verhindern. Landeshauptmann Schützenhöfer rief noch einmal dazu auf, sich unbedingt impfen zu lassen.

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