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2 graz www.grazer.at 29. MAI 2024 Eine Blechlawine wird sich wieder durchs Land stauen. GETTY Feiertag sorgt für Staus im Land ■ Nicht nur der Feiertag alleine wird laut ÖAMTC für ein staureiches Wochenende sorgen. Auch Veranstaltungen wie das Erzbergrodeo und das Ausseer Narzissenfest tragen dazu bei. Der Großraum Graz wird vor allem den Reiseverkehr Richtung Süden abbekommen. Staupunkte werden der Gleinalmtunnel und die A9 südlich von Graz sein. Auch am Sonntag wenn der Rückreiseverkehr rollt. Der Weltladen ist ab sofort in der Stubenberggasse 5 zu finden. KK Weltladen feiert Neueröffnung ■ Nach 45-jährigem Bestehen hat der Weltladen Graz seinen neuen Standort in der Grazer Innenstadt bezogen. In der Stubenberggasse 5 wurde das neue „Fachgeschäft für Fairen Handel“ eröffnet. Das Lokal wurde mit großer Unterstützung eines solidarischen Umfeldes unter Leitung der neuen Geschäftsführerin Irmgard Jöbstl und der Vereinsobfrau Lisa Holter adaptiert. Am 8. Juni findet das Eröffnungsfest statt. Sandra Krautwaschl (Grüne) und Claudia Klimt-Weithaler (KPÖ) kritisierten heute das neue Pflegegesetz. LR Karlheinz Kornhäusl will sich die Kritikpunkte und Statements nach der Begutachtung genau ansehen und prüfen. MILATOVIC/LORBER Pflegegesetz wird zum Spielball der Parteien KRITIK. Es soll ein großer Wurf der Schwarz-Roten Landeskoalition sein und noch heuer beschlossen werden. Das neue und erste steirische Pflegegesetz. Kritik kommt von den Grünen und der KPÖ, die Nachbesserungen einfordern. Von Lukas Steinberger-Weiß verena.leitold@grazer.at Vor rund einem Monat wurde der Entwurf des Pflegeund Betreuungsgesetzes vorgestellt. Damit verbunden ist auch eine Novellierung des Behindertengesetzes. Im Rahmen des Begutachtungsverfahrens wurden mehr als 60 Stellungnahmen abgegeben. Sie alle werden nun gesichtet und gegebenenfalls eingearbeitet. „Wir wollen, dass das Gesetzespaket noch vor dem Sommer beschlossen werden kann“, zeigen sich Gesundheitslandesrat Karlheinz Kornhäusl und Soziallandesrätn Doris Kampus optimistisch. „Die eingelangten Stellungnahmen enthalten sehr wichtige Inputs. Aufgrund der Komplexität der Materie zeigen sich bereits erste Punkte, wo wir bis zum Beschluss noch Änderungen vornehmen werden, denn wir wollen ein praxistaugliches Gesetz, das für Bewohner, Mitarbeiter und Betreiber Verbesserungen schafft“, erläutert Landesrat Kornhäusl. Beispielhaft wird es etwa bei der Definition des Gemeinnützigkeitsbegriffs sowie bei den Kontrollwerkzeugen für die Heimaufsicht noch Adaptierungen geben. Kritik von Opposition Zwei Oppositionsparteien haben heute jedoch Nachbesserungen gefordert. So sei es zwar begrüßenswert, dass Leistungen im Bereich der Pflege und Betreuung nunmehr übersichtlich gesetzlich verankert werden. Auch ist das Bekenntnis zur Gemeinnützigkeit für zukünftige Pflegeheimbetreiber ein wichtiger Schritt – gerade in der Steiermark, wo gewinnorientierte Betreiber dominieren, und wo es essentiell ist, dass Pflege und Betreuung nicht den Renditeerwartungen internationaler Konzerne dienen, sondern ein würdevolles Altern ermöglichen. Doch insgesamt kritisieren Grüne und KPÖ den Entwurf als unzureichend in seiner aktuellen Form: Jahrelang wurde die Dringlichkeit von Verbesserungen betont – das jetzt vorliegende Ergebnis ist lediglich eine verschriftlichte Form des Status quo. Es bleibt völlig unklar, wie dieser Entwurf zur Lösung der jahrzehntelangen Fehlentwicklungen in der steirischen Pflegelandschaft beitragen soll. Der Grundsatz „Mobil vor stationär“ wird zwar in den Erläuterungen des aktuellen Entwurfs hervorgehoben, ist in den Gesetzestexten aber kaum bis gar nicht abgebildet. Sandra Krautwaschl und Claudia Klimt-Weithaler fordern daher eine grundlegende Überarbeitung des Gesetzesentwurfs, um ein zukunftsfähiges und menschenwürdiges Pflegesystem in der Steiermark zu schaffen, das den Bedürfnissen der Steirer wirklich gerecht wird. Das sei noch schaffbar vor Sommer, heißt es.
29. MAI 20214 www.grazer.at graz 3 KPÖ könnte EU-Einzug schaffen POLITIK. Spitzenkandidat Günther Hopfgartner steht in Umfragen gut da. Überzeugen möchte er die Wähler auch auf europäischer Ebene mit dem Verzicht auf Gehalt und dem Einsatz für leistbares Wohnen. Von Verena Leitold verena.leitold@grazer.at Die Wahlerfolge der KPÖ in Graz, Salzburg und Innsbruck wirken sich offenbar auch auf die EU-Wahl am 9. Juni aus. Beim letzten Urnengang im Jahr 2019 kam man auf 0,8 Prozent. Aktuellen Umfragen zufolge lag man zuletzt bei bis zu vier Prozent – der Einzug ins Europaparlament könnte also zu schaffen sein. „Man sollte die Politik nicht den Lobbyisten und Abkassierern überlassen. Wer auch in Brüssel eine verlässliche Stimme für ein leistbares Leben und unsere Neutralität haben will, sollte dieses Mal KPÖ wählen“, so das Argument des Spitzenkandidaten Günther Hopfgartner mit dem er die Wähler überzeugen möchte. Auch bleiben die Kommunisten ihrem Grundsatz treu und verzichten auf Geld. „Über 9.000 Euro monatlich plus Spesen plus Sitzungsgelder kassieren die EU-Abgeordneten von ÖVP, SPÖ, FPÖ, Neos und Grünen. Als KPÖ würden wir uns auch im EU-Parlament nur einen Facharbeiterlohn behalten und mit dem Großteil des Politgehalts Menschen in Notlagen unterstützen“, verspricht Hopfgartner. Wohnen & Frieden Kernthema ist 60-Jährigen auch auf europäischer Ebene das Wohnen. „Hier in Österreich das Wohnen leistbarer zu machen ist auch deshalb schwierig, weil es dem EU-Wettbewerbsrecht unterliegt. Das muss sich ändern. Wohnraum darf nicht für Spekulation und Profitmacherei zweckentfremdet werden!“ Darüber hinaus stellt sich Hopfgartner gegen die Luftabwehr-Initiative Sky Shield: „Sky Shield, Aufrüstung und vieles andere, was auf EU-Ebene passiert, ist mit unserer Neutralität nicht vereinbar. Wir wollen, dass Österreich stattdessen wieder aktive Friedenspolitik macht.“ KPÖ-Spitzenkandidat Günther Hopfgartner könnte den Einzug ins EU- Parlament schaffen. Den Großteil seines Gehalts will er dann spenden. KPÖ Mosshammer: Montag zu ■ Der beliebte Fleischerladen Mosshammer in der Zinzendorfgasse in Graz hat sich auf Grund der Personalsituation entschlossen von einer 5-Tage-Woche auf 4 Tage umzusteigen und hat daher ab kommenden Montag jeden Montag geschlossen. Josef Mosshammer. „Diese Änderung ist Teil einer umfassenden Strategie zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen für unsere Mitarbeiter und der Servicequalität für unsere Kunden. Der Montag als Ruhetag bietet uns, Familie Mosshammer, zudem die Zeit, um die zunehmend Brigitte und Josef Mosshammer sehen ihre Fleischerei auf gutem Weg in erfolgreiche Zukunft. KK komplexen bürokratischen Aufgaben effizienter zu bewältigen“. Die Änderung der Zinzendorfgasse zur Begegnungszone hat verschiedene Auswirkungen auf unser Geschäft und Besucher. Mosshammer hat die Zahl der Automaten erhöht, den Onlineshop verstärkt mit Zustellung vor die Haustür und bei Abholung die Einrichtung einer Fastlane. Weiters ist es erlaubt, bis zu 10 Minuten in der Zinzendorfgasse zu halten ausgenommen in der Ladezone. Josef Mosshammer: „Wir danken den Kunden für ihre Treue und ihr Verständnis“. Suza ist sehr lieb und brav Grazer Pfoten Suza liebt Leckerlis, aber noch mehr liebt sie Streicheleinheiten. KK Suza ist eine sehr aufgeschlossene und freundliche Jagd- brav und lernt schnell. Leine gehen noch lernen. Sie ist hund-Mix Hündin. Sie rennt gerne im freien herum, wenn - 6 Jahre, weiblich sie jedoch einen Menschen - aufgeschlossen sieht, stoppt sie abrupt, um sich - freundlich Streicheleinheiten abzuholen. Das ist für sie das schönste. Sie Kontakt: Arche Noah kann noch keine Grundkommandos und muss auch das Tel. 0676 84 24 17 www.aktivertierschutz.at 437
