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20. Jänner 2022

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- Impfpflicht im Bund beschlossen – und die Folgen für Graz - Viele Landesstraßen werden heuer in Graz und Umgebung saniert - Gemeinderat traf sich zur ersten Sitzung 2022 - Banksy-Ausstellung kommt in den Grazer Citypark

2 graz www.grazer.at

2 graz www.grazer.at 20. JÄNNER 2022 Die Zahl der Corona-Fälle in Graz hat sehr stark zugenommen. GETTY Corona-Zahlen in Graz und GU ■ Die Omikron-Variante breitet sich weiter aus. Nachdem die Sieben-Tage-Inzidenz in Graz gestern das erste Mal über 1000 lag, vermeldet man heute 1029,8 Fällen pro 100.000 Einwohner, gestern waren es 1020,5. In Graz- Umgebung beträgt der Wert aktuell 928,1 (gestern: 867,3), in der Steiermark im Durchschnitt bei 900,5 (gestern: 838,0). In Graz sind inzwischen 387 Menschen mit Corona verstorben, 302 in GU. Impfpflicht im Bund beschlossen – und die Folgen für Graz Grünen-Gemeinderat Christian Kozina erwägt Parteiaustritt aufgrund der heute beschlossenen Impfpflicht. KK, STADT GRAZ/FISCHER KONTROVERS. Im Nationalrat wurde heute das Gesetz zur Impfpflicht ab Februar verabschiedet. Die genauen Regelungen und ihre Folgen für Graz: vom möglichen Parteiaustritt eines Gemeinderats über Demos und die Aufgaben der Polizei. Die FPÖ St. Peter ist aufgestellt: A. Laneve, A. Schleicher, M. Pernitsch, S. u. M. Kunasek, P. Krottmaier FPÖ GRAZ FPÖ St. Peter sammelte Bäume ■ Im Rahmen eines unlängst stattgefundenen Bezirksparteitages in St. Peter wurde der Offizier Markus Pernitsch einstimmig zum Obmann gewählt. Eine Besonderheit dieser Grazer Bezirksgruppe ist es, dass auch der freiheitliche Klubobmann Mario Kunasek dem Vorstand angehört. Die FPÖ St. Peter verfügt derzeit über einen Sitz im Bezirksrat und startete im Jahr 2022 bereits eine erste Aktion mit der Sammlung von Christbäumen. Von Verena Leitold verena.leitold@grazer.at Seit Monaten gibt es Widerstand gegen die Impfpflicht – allein in diesem erst sehr kurzen Jahr gab es in Graz bereits fünf Demonstrationen dagegen, eine weitere ist für Samstag angekündigt. Trotzdem wurde das kontroverse Gesetz heute mit den Stimmen von ÖVP, Grünen, SPÖ und Neos im Nationalrat verabschiedet – einzelne Mandatare dieser Parteien haben sich jedoch dagegen gestellt. Und auch ein Grazer Grünen- Politiker hat seine Probleme mit der Impfpflicht. Deshalb steht jetzt sogar ein Parteiaustritt im Raum. „Für mich ist die Impfpflicht medizinisch nicht notwendig und nicht administrierbar. Außerdem habe ich sowohl verfassungsrechtliche als auch datenschutzrechtliche Bedenken“, fasst Christian Kozina zusammen. Morgen und in den nächsten Tagen will er sich mit den Grazer Grünen rund um Vizebürgermeisterin Judith Schwentner zusammensetzen und „Lösungen finden, wie man weiter gut zusammenarbeiten kann. Ich möchte der Grünen Bewegung auf gar keinen Fall schaden und sehe mich auch in der Verantwortung weiter für zukunftsfähige Mobilität, nachhaltiges Wirtschaften und aktive Bürgerbeteiligung einzutreten“, so Kozina. Sein Mandat im Gemeinderat will er deshalb auf alle Fälle behalten. Sollte er tatsächlich austreten und künftig nicht mehr mit den Grünen stimmen, wird die Mehrheit der Koalition mit 27 von 48 Stimmen recht schwach: Sollten drei Mandatare zum Beispiel krankheitsbedingt ausfallen, gibt‘s keine Mehrheit mehr. Konkrete Beschlüsse Die Impfpflicht tritt am 3. Februar für alle Personen ab 18 Jahren in Kraft – ausgenommen sind Schwangere und Personen, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können, sowie Genesene für sechs Monate. Zunächst werden Aufforderungen zur Impfung ausgeschickt, ab Mitte März gibt es stichprobenartige Kontrollen durch die Polizei – es drohen bis zu 600 Euro Strafe. In einer dritten Phase soll es Vierteljährlich eine Strafe für alle Ungeimpften geben. Zusätzlich soll es ab 15. März eine Impflotterie geben, bei der Gutscheine im Wert von 500 Euro warten. Übergriffe auf Polizei Die Grazer Polizei ist auf alle Fälle für die Kontrollen gerüstet. Auch rechnet man mit weiteren Übergriffen auf Beamte – zuletzt wurden häufig Polizisten bei Amtshandlungen verletzt. „Bei diesem Thema kochen die Gemüter hoch, es kommt vermehrt zu Übergriffen, als Gesetzeshüter sind Polizeibeamte am angreifbarsten für die Gegner der Impfpflicht. Es ist aber nicht nur die Zahl der aggressiven Vorfälle, sondern auch jene der Kontrollen gestiegen. Die meisten Überprüfungen verlaufen positiv“, so Polizei-Sprecher Maximilian Domanyi.

20. JÄNNER 2022 www.grazer.at graz 3 Viele Straßen werden saniert VERKEHR. Die steirische Landesregierung hat heute zahlreiche Straßensanierungen beschlossen. Auch in Graz und Umgebung gibt es viele Projekte. Insgesamt werden 79 Millionen Euro investiert. Landesbaudirektor Andreas Tropper (li.), Verkehrsreferent und Vize-LH Anton Lang und Franz Zenz, Leiter des steirischen Straßenerhaltungsdienstes. LAND STMK/ROBERT FRANKL Von Julian Bernögger julian.bernoegger@grazer.at Durch den heutigen Beschluss steht unseren umfangreichen Sanierungsmaßnahmen im Jahr 2022 nichts mehr im Weg. Neben dem Ausbau des öffentlichen Verkehrs ist es mir ein großes Anliegen, dass auch das steirische Straßennetz bestens für die Zukunft gerüstet ist“, sagte LH-Vize und Verkehrslandesrat Anton Lang heute. Insgesamt werden im kommenden Jahr 79,3 Millionen Euro in Straßensanierungen investiert. Für anfallende Ausbesserungen und mögliche Katastrophenschäden stehen außerdem nochmal weitere 11 Millionen Euro bereit. Um den Zustand des steirischen Straßennetzes besser im Blick zu haben, wird zudem eine neue Software angeschafft, in der verschiedene Straßendaten zusammenlaufen „Damit kann die größtmögliche Effektivität erzielt werden“, erklärt Franz Zenz, Leiter des Straßenerhaltungsdienstes. Sanierungen in Graz Im Raum Graz gibt es mehrere geplante Baustellen. Im Bereich der B72 wird an der Goethestraße und der Mozartgasse saniert. Auch bei der Kreuzung Glacis/Heinrichstraße wird erneuert. Die meisten Arbeiten werden entlang der B67 stattfinden: Sowohl im Bahnhofsbereich, bei der Keplerstraße und der Zollgasse, aber auch von der Hohenstaufengasse bis zum Citypark. Die Übersicht aller für Graz und Umgebung relevanten Projekte gibt es auf www.grazer.at Umweltbewusstsein stärken UMWELTSCHUTZ BEDEUTET ZUKUNFT. Nachhaltigkeitstag in der ShoppingCity Seiersberg war ein großer Erfolg. Umweltbewusstsein und Nachhaltigkeit sind wichtige Themen für unsere Zukunft. ÖAm 8. Jänner 2022 fand das Projekt „So nachhaltig ist Seiersberg-Pirka“ seinen krönenden Abschluss. Gemeinsam mit Studentinnen der FH Joanneum, Studiengang „Soziale Arbeit“, lud die SOFA Soziale Dienste GmbH zu einem Nachhaltigkeitstag in die ShoppingCity Seiersberg ein, um über Themenschwerpunkte wie Zero Waste, Recycling & Re-Use sowie Upcycling zu informieren. Neben zahlreichen Informationen und kurzen Videoclips konnten sich die interessierten BesucherInnen praktische Umsetzungstipps holen und am Online-Quiz zum Thema „Modeindustrie“ und „Fair Fashion“ teilnehmen. Sie haben Lust beim Quiz mitzumachen? Dann scannen Sie bitte den angefügten QR-Code und prüfen Ihr Wissen! Nachhaltigkeit und Umweltbewusstsein sind wichtige Themen für unsere Zukunft – umso mehr hat es uns gefreut, dass wir mehrere politische Kommunalpolitiker*innen an unseren Infoständen begrüßen durften und sich viele BesucherInnen Informationen zu einem nachhaltigen Alltag eingeholt haben. Jede kleine Veränderung trägt zu einem umweltbewussteren Leben bei, um Schritt für Schritt in eine nachhaltigere Zukunft zu starten! Das Thema Nachhaltigkeit und Umweltschutz ist wichtiger als je zuvor und vor allem für die nächsten Generationen entscheidend. VEREIN SOFA NEWS AUS DER SHOPPINGCITY SEIERSBERG ENTGELTLICHE KOOPERATION

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