Schaut man sich an, wer
Schaut man sich an, wer die meisten Bezirksratsangelegenheiten 2021 hatte, hat Jakomini unter dem amtierenden Vorsteher Klaus Strobl die Nase weit vorne. Er selbst musste bei der Wahl ein kräftiges Minus ein- 4 graz graz www.grazer.at 19. DEZEMBER 2021 4 redaktion@grazer.at & 0316 / 23 21 10 Ich hoffe, man wird mich aufgrund meiner Fähigkeiten bewerten und nicht meiner Haare.“ Der neue Grazer Minister Martin Polaschek will auch mit langen Haaren gute Politik machen. KK Kopf-an-Kopf-Rennen Budgetprovisorium wurde im Gemeinderat fixiert. STADT GRAZ/FISCHER Budget vorläufig beschlossen ■ In der ersten ordentlichen Gemeinderatssitzung in dieser neuen Regierungsperiode wurde diese Woche das Budgetprovisorium bis Juni 2022 beschlossen. Berücksichtigt werden etwa Corona-Budgets für die Magistratsdirektion und das Gesundheitsamt in der Höhe von 4,9 Millionen Euro sowie ganze 150.000 Euro für den Umzug der politischen Büros. Die ÖVP und die Neos stimmten dagegen, die FPÖ ging mit KPÖ, Grünen und SPÖ mit. SPANNEND. Insgesamt 520 Bezirksrats- und Budgetanträge gab es im Kalenderjahr 2021 aus den 17 Bezirken. Am engagiertesten waren Gries und Andritz, weniger Wetzelsdorf und Innere Stadt. Aktive Vorsteher bleiben nicht. Von Valentina Gartner valentina.gartner@grazer.at Auch die Grazer Stadtbezirke stellen sich nach der Wahl gerade neu auf. Die Noch-Bezirksvorsteher haben auch in diesem Jahr einiges geleistet, insgesamt 520 Bezirksrats- und Budgetanträge wurden in den 17 Bezirken eingebracht. Gries und Andritz liefern sich dabei ein Kopf-an-Kopf-Rennen: Mit jeweils 59 Anträgen waren diese beiden Bezirke unter Nina Wolf (SPÖ), der jüngsten Bezirksvorsteherin Österreichs, und dem Urgestein Johannes Obenaus (ÖVP), der 19 Jahre im Amt war, die aktivsten. Beide werden nicht wieder als Bezirksvorsteher gewählt, was bei der VP auch für Ärger sorgte, war beispielsweise Obenaus doch Stimmenstärkster in seinem Bezirk (wir haben berichtet). Mit 37 Budgetanträgen stellt man in Gries übrigens die meisten aller Bezirke, von den 22 Bezirksratsanträgen wurden lediglich zwei erledigt. Mit acht von 30 Bezirksratsanträgen wurde in Andritz schon etwas mehr erledigt, Budgetanträge gab es 29. Übrigens: „Alle Budgetanträge wurden angenommen und umgesetzt. Das waren zum Teil auch kleine Dinge wie Nistkästen, Insektenhotels, Blumen etc. Dazu muss man sagen, dass das Geld erst im Nachhinein kommt, wenn die Projekte tatsächlich umgesetzt wurden“, erklärt Peter Krusic von der Präsidialabteilung. Insgesamt 229 Budgetanträge gab es im Kalenderjahr 2021 bis dato. Weniger aktiv hingegen waren die Innere Stadt und Wetzelsdorf. Jeweils sechs Anträge gab es, davon wurden nur die Budgetanfragen angenommen, größere Projekte wurden nicht umgesetzt. Die Langzeitvorsteherin der Inneren Stadt, Ludmilla Haase (ÖVP), hat ja bereits vor der Wahl ihr Amt abgelegt, Wetzelsdorf mit Peter Sauermoser (ÖVP) wechselt, wie so viele, von Türkis auf Dunkelrot. Einen Bezirksratsantrag gab es im 1. Bezirk, immerhin zwei im 15. St. Peter mit Noch-Vorsteher Peter Schröttner, der sein Amt auch an die KPÖ abgeben muss, hat mit 15 erledigten Bezirksratsanträgen heuer am meisten durchgesetzt, acht sind noch offen. Auch 17 Budgetanträge gab es. Videocalls in Jakomini GETTY Wer seine Wohnung leerstehen lässt, wird bald zur Kassa gebeten. Leere Wohnungen sollen kosten ■ Zusätzlich zur geplanten Leerstandserhebung bekommt die Stadt Graz durch eine Novellierung des Landesgesetzes jetzt ein zusätzliches Instrument für leistbaren Wohnraum in die Hand: Gemeinden sollen künftig bis zu 600 Euro Leerstandsabgaben einheben können. Eine Abgabe für Zweitwohnsitze dürfte eher in ländlichen Gegenden relevant sein, weniger in Graz. Der Finanzstadtrat Manfred Eber begrüßt den Vorstoß. Insgesamt 520 Bezirksrats- und Budgetanträge wurden in den Bezirken gestellt. 6 I. Innere Stadt 23 II. St. Leonh. 30 32 59 55 33 III. Geidorf IV. Lend V. Gries VI. Jakomini VII. Liebenau 40 VIII. St. Peter 19 18 IX. Waltendf. X. Ries 28 XI. Mariatrost 59 XII. Andritz 22 XIII. Gösting 37 XIV. Eggenbg. 6 XV. Wetzelsdf. 34 XVI. Straßgang 19 XVII. Puntigam
19. DEZEMBER 2021 www.grazer.at graz 5 ➜ TOP GETTY, KK Arche Noah ist gerettet Durch eine kleine Erbschaft konnte das Tierheim Arche Noah vorerst vor dem Konkurs gerettet werden. Unangemeldete Corona-Demo Am Mittwoch kamen hunderte Personen zu einer unangemeldeten Demo in die Innenstadt. Es gab 52 Anzeigen. FLOP ➜ der aktivsten Grazer Bezirke stecken, mit 36,4 Prozent lag die KPÖ mit Lubomir Surnev auf Platz eins. Surnev war bis dato erster Bezirksvorsteher-Stellvertreter, nun wird er zum Bezirksoberhaupt. Nichtsdestotrotz gab es in Summe 120 Angelegenheiten – dazu zählen Sitzungen (5), Versammlungen (1), Videokonferenzen (59), Bezirksratsanträge (9 erledigt, 13 offen) sowie Budgetanträge (33). Mit in Summe 55 Anträgen ergattert Jakomini nach Gries und Andritz ebenso einen Stockerlplatz. „2021 war pandemiebedingt wie auch 2020 kein ‚normales‘ Jahr – das hat natürlich auch Auswirkungen auf die Bezirksratsarbeit gehabt. Im Jahr 2021 war es durch Beschluss des Landes bis 30. Juni möglich, Umlaufbeschlüsse und Videokonferenzen durchzuführen. Aufgrund von Covid-19-Maßnahmen und Verordnungen waren die Möglichkeiten von Versammlungen teilweise nicht möglich bzw. aus gesundheitlichen Gründen nicht ratsam“, so Krusic. Jakomini hatte als einziger Bezirk eine Stadtteilversammlung. Mit 15 erledigten Bezirksratsanträgen hat man in St. Peter mehr durchgesetzt als in den anderen Stadtbezirken. GETTY
