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19. Dezember 2021

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- Die aktivsten Grazer Bezirke 2021 - Klimawandel trifft Graz besonders hart - Euro Truck Simulator baut Graz nach - Teamchef Franco Foda im Interview - Kunstuni Graz erstellt Musiker-Karte

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10 graz www.grazer.at 19. DEZEMBER 2021 Stadt und Land widersprechen einander 2 G bei Bezirkssitzungen: Michaela Krainz, Hans Roth und Herbert Beiglböck (v. l.) SAUBERMACHER/SCHERIAU Altes Gewand Caritas spenden ■ Pro Jahr fallen in Österreich 115.000 Tonnen Alttextilien an, etwa 70.000 Tonnen davon wandern in den Restmüll – besonders oft zur Weihnachtszeit. Obwohl die Caritas in der Steiermark jährlich rund 2000 Tonnen Kleidung in 163 Sammelcontainern und bei 33 Carla-Märkten sammelt, gibt es nach wie vor großes Potenzial. „Re-Use ist die beste Form in der Kreislaufpyramide und steht an oberster Stelle der Abfallhierarchie. Daher arbeiten wir von Saubermacher schon seit vielen Jahren mit der Altkleidersammlung der Caritas zusammen,“ so Hans Roth von Saubermacher. FPÖ lädt zum Staustehen ein ■ Im Süden von Graz hofft man nach wie vor, dass Umweltministerin Leonore Gewessler ihre Meinung zum abgesagten Ausbau der A9 Pyhrnautobahn ändert. FPÖ-Landesparteisekretär Stefan Hermann lädt sie deswegen ein, mit ihm „morgens an einem Wochentag die A9 in Fahrtrichtung Graz von Lebring weg zu befahren – vielleicht hilft es, wenn sie die Auswirkungen ihrer Entscheidung mit eigenen Augen sieht“. Die konstituierenden Bezirksratssitzungen finden im Stadtsenatssaal im Grazer Rathaus statt. Im Gebäude gilt nur die FFP2-Maskenpflicht. KK VERWIRRUNG. Laut Land gilt eine 2-G-Regel bei Bezirksratssitzungen, Stadt sagt nein. Aufgrund von Omikron herrscht Unsicherheit. Von Valentina Gartner valentina.gartner@grazer.at Seit Anfang dieser Woche finden nun auch in den Grazer Bezirken die konstituierenden Sitzungen statt, bei denen die Bezirksvorsteher gewählt werden. Da es die Corona-Pandemie und der Lockdown bis dato nicht zugelassen haben, hat sich das gesamte Prozedere verschoben, nun dürfen die Wahlen wieder in Präsenz abgehalten werden. Bei den vor Ort geltenden Corona- Maßnahmen herrscht nun aber Verwirrung, laut Klaus Strobl, Strom für Kaiser-Josef-Markt ■ Vor zwei Jahren wurde der Kaiser-Josef-Platz und damit auch der Bauernmarkt bekanntlich von Grund auf saniert. Dabei wurde die fehleranfällige Kopfüberverkabelung der Stromversorgung für die Stände unter die Erde verlegt. Derzeit kommt es trotzdem schon wieder zu Problemen mit der Stromversorgung und zu Stromausfällen. „Die Stromversorgung ist für die Stände immens wichtig, da im Winter die Lebensmittel wie Gemüse und Obst nicht Frost ausgesetzt werden dürfen und Produkte wie Käse und Fleisch und Fisch natürlich keinen Temperaturschwankungen unterliegen dürfen“, erklärt der zuständige Stadtrat Kurt Hohensinner. In den nächsten Monaten sollen die bis zu 100.000 Euro teuren Reparaturarbeiten abgeschlossen werden. Ich werde mich bei der neuen Koalitionsregierung dringend dafür einsetzen, die nötigen Mittel für diese Unterfangen raschest zu bekommen“, so Hohensinner. Am beliebten Kaiser-Josef-Markt kommt es immer wieder zu Stromausfällen. KK

19. DEZEMBER 2021 www.grazer.at graz 11 Ja oder nein? Noch-Bezirksvorsteher von Jakomini, gilt hier nämlich keine 2-G-Regel. „Was für die Bevölkerung gilt, sollte gerade und insbesondere im Sinne der Vorbildwirkung und vor allem zum Schutze der Gesundheit aller auch für die Politik und damit auch für die Bezirksratsgremien gelten“, äußert sich Strobl dazu, gerade im Hinblick auf die Omikron-Variante. Land und Stadt widersprechen einander, was die Regeln betrifft. So sandte das Land bereits am 18. November 2021 Regeln für die Bezirksratssitzungen aus, die besagen, dass „Mitglieder des Bezirksrates und Zuschauer nur dann an Sitzungen des Bezirksrates teilnehmen dürfen, wenn sie über einen 2-G-Nachweis verfügen“. Weiters heißt es laut Abteilung 7, dass Bezirksratssitzungen keine „allgemeinen Vertretungskörper“ seien. Weil das Mandat ehrenamtlich ist, liegt auch kein „beruflicher Zweck“ vor. Es handelt sich auch um kein Organ einer politischen Partei oder einer juristischen Person. „Demnach erfüllt die Teilnahme an einer solchen Sitzung keinen Ausnahmetatbestand der 5. Covid-19-SchuMaV“. Die Stadt gibt allerdings andere Auskunft über die Situation. So heißt es aus der Präsidialabteilung: „Nach einer informellen Information aus dem Gesundheitsministerium sind Bezirksräte entgegen der Einschätzung des Amtes der Steiermärkischen Landeregierung doch allgemeine Vertretungskörper.“ Daher gelte die 6. Covid-19-Schutzmaßnahmenverordnung nicht. Es gilt im Rathaus eine FFP2-Maskenpflicht. „Ist schon interessant, dass die ‚informelle Information aus dem Gesundheitsministerium‘ höherwertig sein soll als die rechtliche Beurteilung der Abteilung 7 Gemeinden und Wahlen der Steiermärkischen Landesregierung“, so Strobl. Hier spielten die Komödianten in St. Leonhard seit 1991. Jetzt muss ein neuer Standort für das Kulttheater gefunden werden – eventuell mit politischer Hilfe. GRAZERBE.AT Erhalt des KiStL-Theaters ■ Lange kämpfte das kultige Hinterhoftheater KiStL in der Rechbauerstraße um den Fortbestand. Mittlerweile ist der Abriss des Altbaus fix, Sahar Mohsenzada von der KPÖ stellte nun eine Frage im Gemeinderat zum Erhalt der Komödianten in St. Leonhard. „Wir können nicht jedem Theater, das einen Raum braucht, eine Immobilie zur Verfügung stellen. Wenn Sie dieses Fass aufmachen, werden Sie es in dieser Gemeinderatsperiode nie mehr zubekommen“, antwortete Kulturstadtrat Günter Riegler. Er bekannte sich trotzdem zum Fortbestand des Theaters und schlug beispielsweise Kontingenttage in städtischen Räumlichkeiten wie der Helmut-List- Halle oder Förderungen bzw. einen Mietzuschuss vor. Dabei spielte er den Ball wieder zurück zum neuen Finanzstadtrat der KPÖ Manfred Eber, der die Mittel für eine derartige Lösung bereitstellen müsste.

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