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6 graz www.grazer.at 18. NOVEMBER 2018 KOMMENTAR Kultur als koalitionäre Kampfzone Von Daniel Windisch daniel.windisch@grazer.at O b große Infrastrukturprojekte oder heikle Personalentscheidungen – kein Blatt Papier passte bisher zwischen die schwarzen und blauen Stadtregierer, die sich im Vorjahr zur koalitionären Zusammenarbeit entschlossen hatten. Auch beim konsequenten Ausbremsen der Rathausopposition demonstrierten VP und FP bisher Geschlossenheit – fast ausnahmslos jede Initiative von KP, SP, Grünen oder Neos wird von Schwarz- Blau abgeschmettert. Die anderen Parteien hatten dem bisher nicht viel entgegenzusetzen, ihre Stadträte mussten im Gegenteil sogar massive Beschneidungen ihrer Ressorts zugunsten der Regierungskoalition hinnehmen. Es ist bezeichnend, wenn die derzeitige Unruhe zwischen VP und FP nicht von außen in die Koalition getragen, sondern in Eigenregie durch einen Streit um Kulturfördermittel (siehe rechts) verursacht wurde. Ganz schlüssig erklären, worüber da eigentlich genau gestritten wird, kann – oder vielmehr: will – keine der beiden Parteien. Man könnte vermuten, dass es nicht nur um nicht geführte Gespräche, sondern noch um etwas anderes, Grundsätzlicheres geht. Womöglich um die Zukunft bestimmter Kultureinrichtungen in Graz. GEPA Günter Riegler (l.) und seine VP ringen mit Armin Sippel (l.) und seiner FP um Kulturförderungen. STADT GRAZ/FISCHER Koalitionsknatsch um Kulturgelder ÄRGER. VP-Stadtrat Riegler brachte sein Kulturförderpaket im Gemeinderat nicht durch, weil sich der blaue Regierungspartner querlegte. Von Daniel Windisch daniel.windisch@grazer.at Die Rathauskoalition aus ÖVP und FPÖ betont gerne die konstruktive Zusammenarbeit und gute Gesprächskultur der beiden Partner. Doch ausgerechnet die Kultur sorgt jetzt für den ersten koalitionären Knatsch. Zur Vorgeschichte: Eigentlich wollte sich VP-Finanz- und -Kulturstadtrat Günter Riegler am Donnerstag vom Gemeinderat ein 12,4 Millionen Euro schweres Fördervertragspaket für 75 Grazer Kulturinitiativen absegnen lassen („der Grazer“ berichtete). Doch der blaue Partner legte sich quer, das Stück flog von der Tagesordnung. Warum die Freiheitlichen nicht mitspielten? Man fühle sich von Riegler übergangen, klagt man in blauen Kreisen. FP-Klubchef Ar- T R E N D B A R O M E T E R Grazer im Rampenlicht 1. Franco Foda 116 Dank des Länderspiels gegen Bosnien stand der ÖFB-Teamchef diese Woche im medialen Rampenlicht und sorgte für viele Schlagzeilen. min Sippel erklärt, es sei mit der ÖVP vereinbart gewesen, „große Brocken“ im Budget vor dem Beschluss im Gemeinderat zu besprechen, doch „bisher haben wir dazu keine Zeit gehabt“. Sippel will nicht ausschließen, dass es bei den Gesprächen über Rieglers Kulturpaket, das mehrjährige Förderverträge für La Strada, styriarte und Co beinhaltet, noch zu Änderungen bei Fördernehmern und Fördersummen kommt. Stadtrat Riegler bedauert, dass es „aufgrund der Dichte der Budgetverhandlungen“ bis dato nicht möglich gewesen sei, mit dem Koalitionspartner über die Kulturförderungen zu sprechen. Jetzt sei man auf VP-Seite aber für Gespräche offen und könne sich auch inhaltliche Änderungen bei den Förderungen vorstellen. Dass das Förderpaket nun wohl erst im Dezember vom Gemeinderat abgenickt wird, nimmt Riegler-Sprecher Georg Schröck nicht allzu tragisch: „Die Förderverträge sind in den letzten zehn Jahren immer im Dezember beschlossen worden.“ Diese Verzögerung versteht wiederum die Opposition nicht: „Die Kulturinitiativen brauchen rasch Planungssicherheit!“, fordert Grün-Gemeinderätin Andrea Pavlovec-Meixner. Sowohl ÖVP als auch FPÖ bestreiten übrigens, dass der Streit um die Kulturgelder etwas mit dem Forum Stadtpark zu tun hat. FP-Vizebürgermeister Mario Eustacchio will ja im Forum – zum Ärger der Kulturszene – ein Café einrichten. Riegler ist strikt dagegen – und will das Forum künftig sogar mit mehr Fördergeldern ausstatten: Laut seinem Förderpaket erhält das Forum künftig 163.000 Euro im Jahr – bisher waren es 159.800 Euro. Wer diese Woche wie oft in heimischen Medien vorkam 2. Roman Mählich, Fußballtrainer 89 3. Oliver Marach, Tennisspieler 66 4. Juliane Bogner-Strauß, Frauenministerin 61 5. Beate Hartinger-Klein, Sozialministerin 58 derGrazer IMPRESSUM: „der Grazer“ – Unabhängige Wochenzeitung für Graz und Umgebung | Erscheinungsort: Graz | HERAUSGEBER UND MEDIENINHABER: Media 21 GmbH, Gadollaplatz 1, 8010 Graz; Tel. 0316/23 21 10 | GESCHÄFTSFÜHRUNG: Gerhard Goldbrich | ASSIS TENZ & MARKETING: Silvia Pfeifer (0664/80 666 6918) | CHEFREDAKTION/PROKURA: Tobit Schweighofer (DW 2618) | REDAKTION: Verena Leitold (0664/80 666 6691), Vojo Radkovic (0664/80 666 6694), Mag. Daniel Windisch (0664/80 666 66 95), Valentina Gartner (0664/80 666 6890), Philipp Braunegger (0664/80 666 6600), Mag. Birgit Schweiger (Lektorat), Redaktion Fax-DW 2641, redaktion@grazer.at | ANZEIGENANNAHME: Fax 0 316/23 21 10 DW 2627, verkauf@grazer.at | VERKAUF: Michael Midzan (Verkaufsleitung, 0 664/80 666 6891), Selina Gartner (Verkaufsleitung, 0664/80 666 68 48), Robert Heschl (0664/80 66 66 897), Mag. 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18. NOVEMBER 2018 www.grazer.at graz 7 Der gesamte Bereich rund um die Kreuzung Schmiedgasse/Landhausgasse wird in den kommenden beiden Jahren komplett neu gestaltet. WINDISCH Natursteinpflaster für neue Innenstadt-Fuzo PLAN. Schmied- und Landhausgasse werden bis 2020 in mehreren Etappen neu gestaltet. Von Daniel Windisch daniel.windisch@grazer.at Vor knapp zwei Jahren beschloss die Stadt, die Fußgängerzone in der Schmiedgasse Richtung Hauptplatz zu erweitern und auch Teile der Landhausgasse miteinzubeziehen. Seither liefen die Planungen, Termine für einen Baubeginn fielen freilich diversen Veranstaltungen – unter anderem dem EU-Ministergipfel, der kürzlich in Graz stattfand – zum Opfer. Jetzt ist es aber so weit: Ein Zeit- und Finanzierungsplan steht. Die Bauarbeiten werden in mehreren Etappen über die Bühne gehen, um in den „Baupausen“ Veranstaltungen (z. B. Aufsteirern) zu ermöglichen. Von 25. März bis 7. Juni 2019 werden zunächst die Leitungen in der Fuzo saniert. Im zweiten Bauabschnitt von 11. Juni bis 11. September 2019 sind in der Landhausgasse zwischen Herrengasse und Schmiedgasse Belagsarbeiten vorgesehen. Und von 8. Juli bis 6. September 2019 erfolgt in der Landhausgasse zwischen Raubergasse und Neutorgasse die Neugestaltung der Gehsteige sowie des Vorplatzes des Landesbauamts. Im Frühjahr 2020 (genaue Termine werden noch festgelegt) werden abschließende Belagsarbeiten in der Schmiedgasse und in der Landhausgasse durchgeführt. Laut Schätzung der Holding Graz betragen die Gesamtkosten für die Fuzo-Neugestaltung zwei Millionen Euro. Granitplatten Zum Optischen: Schmied- und Landhausgasse werden sich nach der Neugestaltung in völlig neuem Look präsentieren. Wie Bürgermeister Siegfried Nagl jüngst verkündete, wird auch hier Granit- Natursteinbelag zum Einsatz kommen. Entlang der Gebäudefronten, dort, wo jetzt die Gehsteige sind, werden große Granitplatten verlegt. Die derzeitige Fahrbahn wird hingegen mit einer Pflasterung aus kleinen, „stöckelschuhfreundlichen“ Granitsteinen versehen – ähnlich wie am Franziskanerplatz. Vor dem Congressgebäude in der Schmiedgasse werden indes sieben Bäume neu gepflanzt. Zwei weitere Bäume sind in der Landhausgasse zwischen Raubergasse und Schmiedgasse vorgesehen, hier soll es auch Sitzgelegenheiten geben.
