Jetzt E-Paper-App downloaden

Aufrufe
vor 6 Monaten

17. November 2021

  • Text
  • Mandate
  • Gemeinderat
  • Bürgermeisterin
  • Gustav
  • Stadt
  • Unternehmen
  • Kahr
  • Elke
  • November
  • Grazer
  • Graz
- Graz hat seit heute seine erste Bürgermeisterin - 26 Gesichter sind jetzt neu im Grazer Gemeinderat - Elke Kahr in erster Rede: „Wir alle sind Graz" - Nachhaltige, soziale Wirtschaft nun im Fokus - Gustav: Gutschein für die Nachhaltigkeit - Grazer Unis haben große Pläne

2 graz www.grazer.at

2 graz www.grazer.at 17. NOVEMBER 2021 Die Corona-Zahlen steigen auch in Graz dramatisch an. GETTY Corona-Zahlen aus Graz und GU ■ Österreichweit gab es heute wieder einen neuen Rekord an Neuinfektionen: 14.416 wurden vom Innenministerium vermeldet – 1.966 davon in der Steiermark. Das ergibt eine Sieben-Tage-Inzidenz von 710,8 Fällen pro 100.000 Einwohner im Bundesland. In Graz beträgt diese nach einem starken Anstieg nun 565,7 (gestern: 509,4), in Graz-Umgebung sogar 591,7 (gestern: 561,9) Graz hat seit heute seine erste Bürgermeisterin Elke Kahr wurde heute offiziell in der konstituierenden Sitzung des Gemeinderats zur Bürgermeisterin gewählt. KPÖ NEU ÄRA. In der konstituierenden Gemeinderatssitzung wurden die Mandatare angelobt. Zwei Frauen stehen nun an der Spitze der Stadt: Elke Kahr wurde zur Bürgermeisterin gewählt, Judith Schwentner zur Stellvertreterin. Vor der Impfstraße in Graz gab es gestern eine lange Schlange. KK Neuer Rekord bei Impfaktion ■ Im Rahmen des gestrigen freien Impfdienstags wurden gestern von 10 bis 20 Uhr insgesamt 6.760 Impfungen an den steirischen Impfstraßen und in Impfbussen verabreicht – ein neuer Rekord! Aufgrund des großen Andrangs kam es auch zu Wartezeiten vor allem in Graz. Dies war vor allem darauf zurückzuführen, dass es auch erstmals dort die Möglichkeit gab sich die Auffrischung mit Astra Zeneca zu holen. Von Verena Leitold verena.leitold@grazer.at Sieben Wochen nach der Grazer Gemeinderatswahl fand heute die konstituierende Sitzung statt. Gemäß den Statuten schlug die mandatsstärkste Partei, die KPÖ dann die neue Bürgermeisterin vor: namentlich Wahlsiegerin Elke Kahr. „Mit ihr gelingen Stabilität und Kontinuität, aber es sind auch neue Akzente möglich“, betonte Parteikollege und Stadtrat Robert Krotzer in seiner Stellungnahme. Er lobte Kahrs Engagement und ihr offenes Ohr und ihre Zugänglichkeit für Jedermann. Stadtrat Kurt Hohensinner von der ÖVP kritisierte die Politik der Kommunisten. Der Wahlvorschlag wurde von der Volkspartei nicht unterstützt: „Es reicht nicht für die Gesamtverantwortung und das Amt der Bürgermeisterin.“ Der neue Clubobmann der FPÖ, der bisherige Göstinger Bezirksparteiobmann Alexis Pascuttini, kritisierte: „In diesem Programm gibt es wenige Visionen. Diese 17 Seiten sind zu wenig, sie sind das Papier nicht wert.“ Deshalb haben auch die Freiheitlichen Elke Kahr nicht zu Bürgermeisterin gewählt. Auch die Neos haben einen neuen Frontmann mit dem Dirigenten Philipp Pointner: „Ich bin mir sicher, dass wir in Zukunft konstruktiv-kritisch zusammen arbeiten werden. Dem Arbeitsprogramm werden wir aber nicht in seiner Gesamtheit zustimmen.“ Deshalb wurde Kahr von den Pinken auch nicht zur Bürgermeisterin gewählt. Manuela Wutte von den Grünen betonte: „Diese Koalition verlässt auf keinen Fall den Weg der Mitte. Alle Parteien sollen gut eingebunden werden. Wir sollen wieder zuhören - den Bürgern und den politischen Kontrahenten. Diese Koalition steht auch für Respekt.“ Die Grünen als Koalitionspartner stimmten natürlich für Bürgermeisterin Elke Kahr. SPÖ-Clubobmann Michael Ehmann erläuterte die Gründe, wieso Elke Kahr auch von den Roten zur Bürgermeisterin gewählt wurde: „Nicht nur weil ich sie und ihre Art Politik zu machen sehr schätze, sondern auch, weil die SPÖ wie schon in den letzten Regierungsperioden die stimmenstärkste Partei unterstützt.“ Elke Kahr bekam 28 der 46 Stimmen (zwei Mandatare waren entschuldigt). Damit hat in der geheimen Abstimmung auch jemand aus der Opposition für sie gestimmt. Die KP-Chefin nahm das Wahlergebnis an und wurde von Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer offiziell angelobt. Vizebürgermeisterin Der ÖVP als zweitstärkster Kraft stand es zu, den Vizebürgermeister vorzuschlagen. Kurt Hohensinner erreichte keine Mehrheit (17 von 46 Stimmen). Die Volkspartei sah von einem zweiten Wahlgang ab, die Sitzung hätte um 24 Stunden vertagt werden müssen, wäre er zwei Mal nicht gewählt worden. Auch die ÖVP stimmte im zweiten Wahlgang für Judith Schwentner von den Grünen als Vizebürgermeisterin. Auf sie kamen damit 42 der 46 Stimmen. Des weiteren wurden die sieben Stadtsenatsmitglieder angelobt. Die Neos stimmten gegen die einzelnen Stadträte, da sie grundsätzlich gegen das Proporzsystem auftreten. Die SPÖ stimmte außerdem gegen Claudia Schönbacher von der FPÖ.

17. NOVEMBER 2021 www.grazer.at graz 3 26 Gesichter sind jetzt neu im Grazer Gemeinderat 46 der 48 Gemeinderatsmitglieder wurden heute offiziell angelobt – zwei waren aus gesundheitlichen bzw. beruflichen Gründen entschuldigt. KK FRISCH. Von den 48 Mandataren waren 26 in der letzten Regierungsperiode nicht im Gemeinderat vertreten. Genau die Hälfte ist weiblich – die höchste Frauenquote bisher. Der Jüngste ist 21 Jahre alt. VonVerena Leitold verena.leitold@grazer.at Der Grazer Gemeinderat besteht aus 48 Mitgliedern – das Machtverhältnis hat sich seit der Wahl am 26. September verändert: 15 Mandatare stellt die KPÖ als stimmenstärkste Partei (+5), 13 die ÖVP (-6). Die Grünen sind nun zu neunt (+4), die FPÖ zu fünft (-3). Die SPÖ hat vier Gemeinderäte (-1), die neues zwei (+1). Mehr als die Hälfte der Mandatare wurde heute neu angelobt und saß in der letzten Regierungsperiode noch nicht im Gremium: 26 neue Gesichter stehen 22 „alten Hasen“ gegenüber. Übrigens gibt es mit 24 Frauen die bisher höchste Frauenquote im Haus. Von der KPÖ sind Installateur Metin Devci, Grafiker Simon Gostentschnigg, Angestellte Daniela Katzensteiner, Ärztin Maike Manecke, Angestellte Miriam Herlicska, Elemen- tarpädagogin Mina Naghibi, Behindertenbetreuer Philipp Ulrich und Journalist (der in der Türkei in Gefangenschaft genommen wurde) Max Zirngast die neuen im Kreis. Neu bei der ÖVP ist der Obmann der Jungen Volkspartei Graz, Martin Brandstätter. Mit seinen 21 Jahren ist er der jüngste Mandatar der Volkspartei aller Zeiten und der jüngste männliche im Hohen Haus überhaupt. Neben ihm werden Hebamme Eva Derler, der Göstinger Bezirksparteiobmann Markus Huber, Volkskundemuseumsleiterin Claudia Unger, fifteen-seconds- Erfinder Stefan Stücklschweiger und Tanzschulchefin Cornelia Leban-Ibrakovic neu angelobt. Die Grünen gehen mit folgenden Frischlingen an den Start: Rechtsanwalt Gerhard Hackenberger, Angestellte Zeynep Aygan-Romaner, Unternehmer David Ram, Hochschullehrende Alexandra Würz-Stadler, Studentin Anna Slama, Forscher und Aktivist Christian Kozina sowie Ex-Gries-Bezirksvorsteher Tristan Ammerer. Neu bei der FPÖ sind der Exekutivbeamte Michael Winter, der ja für Aufregung sorgte, da er bereits wegen Verhetzung verurteilt wurde, sowie der Göstinger Bezirksparteiobmann Alexis Pascuttini, der auch Klubobmann wird. Die SPÖ schickt Projektleiterin Daniela Schlüsselberger und Betriebsrat Manuel Lenarititsch neu in den Ring. Bei den Neos kommt Spitzenkandidat Dirigent Philipp Pointner als zweiter Mandatar neu dazu. Gemeinderatsclubs Bei den Clubobleuten gibt es – außer wie oben bereits erwähnt bei den Freiheitlichen – auch bei der KPÖ einen Wechsel: Nachdem Manfred Eber ja nun Stadtrat ist, übernimmt Christine Braunersreuther den Klub. Martin Brandstätter, ÖVP Tristan Ammerer, die Grünen Alexis Pascuttini, FPÖ

2022

2021