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2 graz www.grazer.at 16. DEZEMBER 2021 Budgetprovisorium beschlossen Die Corona-Fälle in Graz gehen aktuell immer weiter zurück. GETTY Corona-Zahlen in Graz & GU ■ In Graz sind die Corona- Zahlen seit gestern weiter abgesunken. Aktuell liegt die Sieben-Tage-Inzidenz in Graz bei 211,2 (gestern 234,3) in Graz-Umgebung bei 271,8 (gestern 307,9). Der Steiermark-Durchschnitt beträgt 254,4 und liegt damit klar niedriger als gestern (272,9). Den höchsten Wert hat aktuell der Bezirk Liezen mit 348,0. Insgesamt 372 Menschen sind in Graz bisher im Zusammenhang mit einer Corona-Infektion verstorben, 288 in GU. Die Budgetfortschreibung bis Juni 2022 stand im Fokus der heutigen Gemeinderatssitzung. STADT GRAZ/FISCHER (2) POLITIK. In der ersten ordentlichen Gemeinderatssitzung in dieser Regierungsperiode wurde heute das Budgetprovisorium bis Juni 2022 beschlossen. Die ÖVP und die Neos stimmten dagegen, die FPÖ ging mit KPÖ, Grünen und SPÖ mit. Michaela Krainz, Hans Roth und Herbert Beiglböck (v.l.) SAUBERMACHER/SCHERIAU Altes Gewand Caritas spenden ■ Pro Jahr fallen in Österreich rund 115.000 Tonnen Alttextilien an, etwa 70.000 Tonnen davon wandern in den Restmüll – besonders oft zur Weihnachtszeit. Obwohl die Caritas in der Steiermark jährlich rund 2000 Tonnen Kleidung in 163 Sammelcontainern und bei 33 Carla Märkten sammelt, gibt es nach wie vor großes Potential. „Re- Use ist die beste Form in der Kreislaufpyramide und steht an oberster Stelle der Abfallhierarchie. Daher arbeiten wir vom Saubermacher schon seit vielen Jahren mit der Altkleidersammlung der Caritas zusammen,“ so Hans Roth vom Saubermacher. Von Verena Leitold verena.leitold@grazer.at Aufgrund des frühen Wahltermins, der festgelegten Fristen und um eine völlige Transparenz über die finanzielle Lage der Stadt zu erhalten, hat sich die Koalition dazu entschieden, ein provisorisches Budget für das erste Halbjahr 2022 zu erstellen“, so der neue Finanzstadtrat Manfred Eber. Über dieses Budgetprovisorium wurde heute im Gemeinderat abgestimmt. Das Budget von 2021 wird demnach in der Höhe von fünfzig Prozent für das erste Halbjahr bis Juni 2022 fortgeschrieben. Zusätzlich berücksichtigt werden etwa Corona-Budgets für die Magistratsdirektion und das Gesundheitsamt in der Höhe von 4,9 Millionen Euro sowie ganze 150.000 Euro für den Umzug der politischen Büros – was etwa bei der ÖVP für Unverständnis sorgte. Der ehemalige Finanzstadtrat Günter Riegler von den Schwar- zen stimmte mit seiner Fraktion dem Provisorium nicht zu, obwohl es sich eigentlich um die Fortschreibung seines eigenen Budgets handelte. Dies begründete er mit „rechtlichen Bedenken“. Denn neben der Senkung der Klubförderung durch die Koalitionsparteien sind auch schon die Gebührenstopps für Müll und Kanal sowie der Mieten in Gemeindewohnungen berücksichtigt. „Es wird trotz Negativsaldo auf Einnahmen verzichtet, ob das so bei der Gemeindeaufsicht durchgeht, weiß ich nicht“, so Riegler. Außerdem bedeute das Provisorium sechs Monate Stillstand. Zuletzt wurde 2016 ein Budgetprovisorium für 2017 unter Finanzstadtrat Gerhard Rüsch beschlossen. Die Neos unter Philipp Pointner bezeichneten das Budget als „Notlösung, mit der man sich Zeit erkaufen“ wolle, was Kosten verursache. Man könne deshalb nicht zustimmen, würde aber auch nicht dagegen stimmen, sondern sich enthalten. Bürger- meisterin Elke Kahr klärte darüber auf, dass es keine Enthaltungen gebe, im Protokoll wird dies deshalb als Ablehnung gewertet. FPÖ ging mit Neben den Koalitionsparteien KPÖ, Grüne und SPÖ stimmte auch die FPÖ für das Budgetprovisorium – „trotz einiger Bedenken“. Clubobmann Alexis Pascuttini erklärte dies damit, dass ein Budget fortgeschrieben wird, an dem die Freiheitlichen ja beteiligt waren. Außerdem sah er die Zustimmung als „Kooperationsangebot. Wir werden auch mit einer linken Koalition dort zusammenarbeiten, wo es sinnvoll ist!“ Weitere Punkte In der Sitzung wurde außerdem das Sportjahr 2021 formal bis Ende Februar 2022 verlängert. Die Gehälter und Pensionen von Stadtbediensteten wurden um 2,85 Prozent erhöht. Acht neue Mandatare wurden in dieser ersten ordentlichen Gemeinderatssitzung dieser Periode angelobt.
16. DEZEMBER 2021 www.grazer.at graz 3 Arche Noah vorerst gerettet ERLEICHTERT. Kürzlich mussten der Aktive Tierschutz und die Arche Noah sich vor Konkurs fürchten, dank einer Erbschaft konnte er abgewandt werden. Die Lage ist zerbrechlich, die Hoffnung liegt beim Land. Von Valentina Gartner valentina.gartner@grazer.at Es gleicht fast einem Weihnachtswunder: Durch eine Erbschaft einer lieben Tierfreundin können der Aktive Tierschutz und das Tierheim Arche Noah ins neue Jahr gerettet werden. Zur Erinnerung: Dem Aktiven Tierschutzverein Austria und der Dank der Erbschaft einer Tierfreundin konnte ein Konkurs des Aktiven Tierschutz Vereins und der Arche Noah gerade noch abgewandt werden. KK Arche Noah drohten die Schließung. Eine Nachzahlung von 500.000 Euro und zu wenig Hilfe vom Land Steiermark erhitzten die Gemüter. 1,2 Millionen Euro für alle Tierheime waren nötig. Der drohende Konkurs konnte in letzter Sekunde abgewandt werden und so konnten verspätet aber doch noch die Weihnachtsgehälter des Arche-Teams bezahlt werden. Land evaluiert Kosten Erfreulicherweise schaltet sich nun auch das Land Steiermark ein: Landeshauptmann-Stellvertreter Anton Lang und die für Tierschutz zuständigen Stellen des Landes Steiermark haben eine Evaluierung der tatsächlichen Kosten der Tierheime in Auftrag gegeben. Damit sind einer objektiven Darstellung und einer transparenten Tierschutzarbeit die Türen geöffnet worden. Diese Evaluierung soll – wie vom Land angekündigt – bis zumindest Mitte 2022 dauern. Erst dann wird sich zeigen, ob es zu der dringend notwendigen Erhöhung der Leistungsentschädigung kommt und ob der Aktive Tierschutz Ende 2022 nicht mehr um sein Überleben bangen muss. Die Hoffnung liegt nun beim Land. Das gesamte Team des Aktiven Tierschutz wird aber wie gewohnt alles daran setzen, seinen Schützlingen weiterhin eine professionelle Versorgung zu bieten. Denn es sind seit jeher die Tiere, die ihr Zuhause verloren haben, verletzt, krank oder zurückgelassen wurden, die im Fokus der täglichen Arbeit stehen. Über eine Million Entlehnungen STADTBIBLIOTHEKEN. Rekordwerte konnten die Grazer Stadtbibliotheken auch in einem Coronajahr erzielen: Mehr als eine Million Bücher, eMedien, Tonies, Spiele und mehr wurden heuer entlehnt. Die Buchversorgung ist auch in Zeiten der Pandemie gesichert. Dafür sorgen die Grazer Stadtbibliotheken, denn per Click&Collect-Service war man während der Lockdown- Monate für die Grazerinnen und Grazer da. Exakt 1.027.353 Entlehnungen und 223.275 BesucherInnen verzeichnete man 2021. Mit 12.481 verschickten Posttaschen, welche 62.860 Medien enthielten, und 60.298 entlehnten eMedien erzielt die Stadtbibliothek auch heuer Rekordwerte. Besonders beliebt waren die Tonies-Hörfi- guren und beim Lesestoff fliegen die GrazerInnen auf Krimis. Auch die 200 LABUKA und [kju:b]-Ver- anstaltungen, die zeitweise ins Netz wanderten, erfreuten sich bei Kindern und Jugendlichen großer Beliebtheit. Die eine millionste Entlehnung machte die 81-jährige Sigrid Ibounigg, die seit ihrem 6. Lebensjahr Mitglied der Stadtbibliotheken ist. Sie und ihr Mann bekamen eine Jahresmitgliedschaft und Blumen überreicht. „Wie wichtig Bücher und Medien für die GrazerInnen sind, wurde in der Corona-Krise noch deutlicher. Die Verleihzahlen sprechen für unser Angebot und vor allem für den Mix an analogen und digitalen Medien und Veranstaltungen“, so Bibliotheksleiterin Marie Therese Stampfl. Mehr unter stadtbibliotheken.graz.at. Bibliotheksleiterin Marie Therese Stampfl, Stadtrat Günter Riegler, Frau Sigrid Ibounigg und Kulturamtsleiter Michael Grossmann (v.l.). STADT GRAZ/FISCHER NACHRICHTEN AUS DEM RATHAUS ENTGELTLICHE KOOPERATION
