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6 graz www.grazer.at 15. JULI 2018 Schmückt sich da wer mit fremden Federn? KOMMENTAR Faulheit ist Trumpf Von Tobit Schweighofer tobit.schweighofer@grazer.at D ie Faulheit, eine der sieben christlichen Todsünden, wird ja seit jeher verurteilt. „Müßiggang ist aller Laster Anfang“, heißt es, und „Bete und arbeite“ (ora et labora) lautet der Grundsatz der Benediktinermönche seit Jahrhunderten. Wenn man sich die letzten Wochen in Graz ansieht, muss man aber zum Schluss kommen: Diese Ideen sind allesamt falsch oder zumindest in der heutigen Zeit nicht mehr angebracht. Ganz im Gegenteil: Faulheit ist Trumpf! Wenn man etwas Neues versucht, kriegt man – sei es im Rathaus oder am Stammtisch – nur zu oft Prügel zwischen die Beine geworfen. Die Olympischen Spiele sind da nur ein trauriger Höhepunkt in einer langen Reihe von im Keim erstickten – nicht nur politischen – Visionen. Viel gemütlicher ist es doch, sich zurückzulehnen, das satte Abgeordnetengehalt einzustreifen, zu kritisieren und die Legislaturperiode auszusitzen. Es geht dabei nicht um platten Aktionismus oder verführerischen Populismus. Es geht um die Frage: Welche Richtung wollen wir einschlagen? Derzeit schlagen wir bedauerlicherweise gar nichts ein. Außer vielleicht die Schädel unserer Visionäre. INTERESSANT. Egal, welche Partei oder Organisation mit einer Idee oder Leistung daherkommt, die KPÖ beansprucht es momentan für sich. Von Verena Leitold verena.leitold@grazer.at In den letzten Tagen gab es einige Ereignisse, die für Aufsehen gesorgt haben: Olympia wurde abgesagt, Umweltaktivist Peter Pilz kündigte an, Bürgermeister Siegfried Nagl zu verklagen, das Sportjahr 2021 wurde ausgerufen und das Land verkündete eine Wohnbauförderung. Auffällig ist, dass bei diesen Leistungen, die ganz unterschiedlich vom ÖOC, von der Liste Pilz, Schwarz-Blau auf Stadtebene oder Schwarz- Rot auf Landesebene kommen, scheinbar immer die KPÖ die Fäden gezogen hat – zumindest wenn man den zahlreichen Aussendungen glaubt, die die Partei so verschickt hat. ☞ Zum Sportjahr von Stadtrat Kurt Hohensinner und FP- Klubobmann Armin Sippel, das im Jahr 2021 stattfinden soll und Vereine und Nachwuchssport fördern soll, hieß es von KP-Gemeinderätin Sahar Mohsenzada: „Den Breitensport in der Stadt stärker zu fördern, ist eine jahrelange Forderung der KPÖ, die hiermit umgesetzt wird.“ ☞ Zur Olympia-Absage seitens des Österreichischen Olympischen Komitees räumte Stadträtin Elke Kahr zwar ein, dass die finanzielle Zurückhaltung des Landesfinanzreferenten bei der Entscheidung eine Rolle gespielt habe. „Wesentlich war aber der Druck von unten. Nachdem feststand, dass wir in Graz genügend Unterstützungserklärungen für eine Volksbefragung gesammelt hatten, musste es zu einer Entscheidung kommen.“ ☞ Wohnbau-Landesrat Johann Seitinger und SPÖ-Klubchef Hannes Schwarz federten durch eine Wohnbauförderung drastische Mieterhöhungen vor allem für Bewohner von Genossenschaftswohnungen ab. Kahr verkündete: „Die steirische Landesregierung reagiert auf Warnungen der KPÖ“ und „Wir warnen bereits seit Jahren davor, dass sich viele Menschen ihre Wohnungen nicht mehr leisten können und verlieren werden. Umso mehr sind wir erleichtert darüber, dass die Steiermärkische Landesregierung endlich reagiert hat.“ ☞ Zur Ankündigung von Umweltaktivist und Parteigründer Peter Pilz, er wolle gegen Bürgermeister Siegfried Nagl aufgrund des Murkraftwerkbaus Anzeige erstat- Schmücken sich KP-Politiker wie Stadträtin Elke Kahr etwa mit fremden Federn und heften sich Leistungen von anderen auf die Fahnen? STADT GRAZ/PACHERNEGG, MONTAGE, THINKSTOCK ten, meinte KPÖ- Umweltsprecherin Christine Braunersreuther: „Wir haben immer vor den finanziellen sowie ökologischen Folgen des Baus gewarnt.“ Und: „Bürgermeister Nagl hat sich über die Meinung der Grazer hinweggesetzt und hat unsere wiederholten Forderungen nach einer Volksbefragung über das Murkraftwerk abgelehnt.“ Auch wenn es stimmen mag, dass die KPÖ in den letzten Jahren viele Dinge gefordert hat, interessant ist, dass weder das ÖOC noch die anderen Parteien, seien es ÖVP, FPÖ, SPÖ oder die Liste Pilz, die Kommunisten als federführend oder auch nur beteiligt an der Umsetzung erwähnen. Schmückt sich da etwa jemand mit fremden Federn? derGrazer IMPRESSUM: „der Grazer“ – Unabhängige Wochenzeitung für Graz und Umgebung | Erscheinungsort: Graz | HERAUSGEBER UND MEDIENINHABER: Media 21 GmbH, Gadollaplatz 1, 8010 Graz; Tel. 0 316/23 21 10 | GESCHÄFTSFÜHRUNG: Gerhard Goldbrich | ASSISTENZ: Silvia Pfeifer (0 664/80 666 6918) | CHEFREDAKTION/PROKURA: Tobit Schweighofer (DW 2618) | REDAKTION: Verena Leitold (0 664/80 666 6691), Vojo Radkovic (0 664/80 666 6694), Mag. Daniel Windisch (0 664/80 666 66 95), Valentina Gartner (0664/80 666 6890), Philipp Braunegger (0664/80 666 6600), Mag. Birgit Schweiger (Lektorat), Redaktion Fax-DW 2641, redaktion@grazer.at | ANZEIGENANNAHME: Fax 0 316/23 21 10 DW 2627, verkauf@grazer.at | VERKAUF: Reinhard Hochegger (Verkaufsleitung, 0 664/80 666 6491), Robert Heschl (0 664/80 66 66 897), Michael Midzan (0 664/80 666 6891), Selina Gartner (0 664/80 666 68 48), Mag. 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15. JULI 2018 www.grazer.at graz 7 Stadtrechnungshof: Kein Geheimpapier! Rechnungshof-Direktor Hans-Georg Windhaber sagt, er habe im Rathaus in seinen Schreibtischladen keine Geheimunterlagen, die die Prüfung des Grazer Murkraftwerks betreffen. Alle Prüfungen würden dem Gemeinderat berichtet. THINKSTOCK, STADT GRAZ FAKTENCHECK. Peter Pilz sprach von Geheimpapieren zur Murkraftwerksprüfung im Stadtrechnungshof. Wir fragten den Rechnungshof-Direktor. Peter Pilz hat mitgeteilt, dass der Stadtrechnungshof die Prüfung des Murkraftwerk- Baues und des Zentralspeicherkanals eingestellt habe und dass es geheime Unterlagen zu den Überprüfungen gebe, die dem Rechnungshof vorliegen und nicht an die Öffentlichkeit sollen. Stadtrechnungshof-Direktor Hans-Georg Windhaber ist em- pört. Windhaber: „Die Information, wir hätten unsere Prüfung eingestellt, ist falsch. Wir haben eine sogenannte Projektkontrolle durchgeführt und diese auch abgeschlossen. Bei Projektkontrollen schaut der Stadtrechnungshof, ob der jeweilige Bedarf nachvollziehbar begründet ist, die Sollkosten plausibel geplant sind und ob die Folgekosten plausibel dargestellt wurden. Wir führen aber derzeit eine Projektbegleitungsprüfung beim Kraftwerksbau durch.“ Alle Prüfungen werden in einem Bericht dem Gemeinderat dargestellt. Zu den „Geheimunterlagen“ sagt Windhaber: „Geheime Unterlagen, die etwas anderes belegen würden, als wir in unseren Berichten beschrieben haben, liegen uns nicht vor.“ VOJO RADKOVIC
