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11. Juli 2021

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- Grazer Gemeinderat: 1579 Anträge in vier Jahren - Zum ersten Mal Großelterntag in Graz - Nach dem Frauenhaus-Aufenthalt: Mehr Übergangswohnungen - 5000 Autos pro Tag: Lösung für den Ruckerlberg versprochen, nicht gehalten - Jetzt aber wirklich: Das Fußgänger-Leitsystem kommt - Premstätten-Bürgermeister Matthias Pokorn: „Die Deponie ist nicht verhandelbar" - Autokino-Eröffnung war voller Erfolg

graz 4

graz 4 redaktion@grazer.at & 0316 / 23 21 10 Fragt euch: Was tut ihr, um inklusiver und toleranter als die Generation vor euch zu sein?“ Arnold Schwarzenegger besuchte die Grazer Synagoge und rief zu mehr Toleranz auf. GEPA www.grazer.at 11. JULI 2021 Gemeinderat: 1579 Vanek, Mayer, Anita Fuchs, Riegler, Michael Grossmann (v. l.) FOTO FISCHER Kulturjahr 2020: Hohe Schlagzahl ■ Kulturstadtrat Günter Riegler und Programm-Manager Christian Mayer gaben Ausblicke auf die Highlights des bevorstehenden Sommers und den Abschluss des Graz Kulturjahres. Darüber hinaus stellten Christina Vanek, Leonhard Müllner, Michael Stumpf und Adrian Haim („Murpod/Almabtrieb“), Anita Fuchs („Nature!“) und Thea Hoffmann-Axthelm („Nessun Dorma“) ihre Projekte vor. Bogner-Strauß, Berni Dankelmayer, Clemens Berger, Larissa Jenewein und Hohensinner (v. l.) LUNGHAMMER Checkit sucht Ausflugsziele ■ Zum Start der Checkit-Aktion waren auch Jugendlandesrätin Juliane Bogner-Strauß und Jugend- und Sportstadtrat Kurt Hohensinner gekommen. Präsentiert wurde die Aktion „Sommerscouts“, wo die Jugendlichen Larissa und Berni ihr Heimatland Steiermark erkunden und über spannende Ausflugsziele berichten. Die Aktion wird in Kooperation mit dem Land Steiermark und „Young Styria“ durchgeführt. Die neu gewählten Gemeinderäte können im November 2021 wieder in den bis dahin renovierten Gemeinderatssaal einziehen. Die letzte Gemeinderatssitzung wird noch in der Grazer Messe abgehalten. KK, STADT GRAZ/FISCHER derGrazer Welchen Antrag würden Sie einbringen? „Die Begrünung der Straßenzüge sollte verstärkt werden, also würde ich so einen Antrag stellen.“ Peter Wünsche, 73, Pensionist „Einen Antrag für mehr Grünflächen. Und ein neues Fußballstadion für den SK Sturm.“ Lukas Zwanzger, 33, Mechatroniker „Dass Wohnen wieder leisbar wird. Es stehen so viele Gebäude leer, das kann nicht sein.“ Ulrike Probst, 25, Studentin Blitzumfrage „Ich würde definitiv einen Antrag auf Verkehrsberuhigung stellen und die Öffis verstärken.“ Christian Huber, 52, EDV-Trainer ? ALLE FOTOS: DER GRAZER „Einen Antrag, dass der öffentliche Raum attraktiviert wird, vor allem durch weniger Autos und mehr Grün.“ Michael Tschauko, 28, Lehrer

11. JULI 2021 www.grazer.at graz 5 ➜ TOP Gratis Öffis am Samstag Ab 17. Juli kann man samstags in ganz Graz wieder gratis mit den Öffis und der Schloßbergbahn fahren. Regeln werden missachtet Immer mehr Gastronomen beachten die 3G- und Registrierungspflicht nicht mehr. Es gibt jetzt strengere Kontrollen. FLOP ➜ Anträge in 4 Jahren Kurz gefragt … BILANZ. Allein die Zahl der offiziellen Anträge, die in der Gemeinderatsperiode 2017–2021 gestellt wurden, ist beachtlich: 1579 Anträge! Von Vojo Radkovic vojo.radkovic@grazer.at Sommer ist auch die Zeit der Zeugnisvergaben, und da die Periode der Grazer Stadtregierung zu Ende geht, wird auf verschiedenen Ebenen Bilanz gezogen. Wenn man sich die offiziellen Anträge mit Beschlussfassung der Stadtregierung, die auf die jeweilige Tagesordnung gesetzt wurden, ansieht, dann scheinen die VP- Stadträte am fleißigsten gewesen zu sein. Schauen wir auf die Zahlen. 2021 wurden bis jetzt, eine Sitzung gibt es im September kurz vor der Wahl noch, 193 Gemeinderatsstücke auf die Tagesordnung gestellt. 161 davon (83,2 Prozent) stellten die drei VP-Stadträte samt ihrem Bürgermeister. 13 die FPÖ mit Mario Eustacchio (2,31 Prozent), die KP mit Elke Kahr brachte elf Anträge ein (6,65 Prozent) und die Grünen mit Judith Schwentner drei (2,02 Prozent). Das waren die öffentlichen Anträge. Nicht anders sieht es bei den nicht öffentlichen Sitzungen aus, da kamen von der VP von den insgesamt 20 Anträgen elf Stück (55 Prozent), vom Koalitionspartner FPÖ neun (45 Prozent). Das zieht sich dann die ganzen Jahre von 2017 bis jetzt so durch. „Freie“ Anträge In der gesamten Periode wurden insgesamt 1579 Gemeinderatsstücke von den Stadtsenatsmitgliedern im Gemeinderat eingebracht und behandelt. Von den 1579 Anträgen stellte die VP 1301 (82,2 %). 1245 Stücke waren es in den öffentlichen Sitzungen, 334 in den nicht öffentlichen. Von den 1245 gestellten Gemeinderatsstücken in öffentlichen Sitzungen hat allein die ÖVP 1038 Anträge gestellt. Bei den nicht öffentlichen Sitzungen fielen von 334 gestellten Anträgen 262 auf die ÖVP. Koaltionspartner FPÖ hat von den 1575 gestellten Anträgen 151 (6,6 %) gestellt. Diese Zahlen bedeuten nicht, dass die anderen Parteien Däumchen gedreht haben. KPÖ und Grüne haben sogenannte einfache Anträge, die eigentlich Anfragen ohne Beschlüsse darstellen, eingebracht. Bei den einfachen Anträgen der Gemeinderäte sieht die Bilanz daher ein wenig anders aus. In den letzten fünf Sitzungen brachte die KPÖ mit 37 Anträgen die meisten ein. Auf Platz 2 schafften es die Grünen mit 24 Anträgen, gefolgt von der SPÖ mit 18 Anträgen. Die FPÖ kam auf zehn, die ÖVP auf sechs, die Neos auf drei. Die Anzahl der möglichen dringlichen Anträge (je zwei pro Partei bzw. einer von den Neos) wird in der Regel von allen Parteien immer ausgeschöpft. Anfragen an den Bürgermeister kommen naturgemäß eher von der Opposition. Der neu gewählte Gemeinderat wird bereits im frisch renovierten Saal im Rathaus angelobt werden. Derzeit finden die Sitzungen noch in der Messe statt, wohin der Gemeinderat 2020 wegen Corona übersiedelte. In der Messe gibt es noch eine Sitzung. Wenn alles klappt, könnte der stimmige Saal im Rathaus im November 2021 wieder zur Verfügung stehen. ... Daniela Gmeinbauer 1 Wie wichtig ist das Stellen von GR-Stücken für die Stadt Graz? Gmeinbauer: Im höchsten Gremium der Stadt werden sämtliche Weiterentwicklungen der Stadt Graz entschieden. 2 Die VP war fleißigster Antragsteller. Grüne und KP hielten sich da eher zurück, woran liegt das? Gmeinbauer: Das liegt daran, dass die Opposition in ihren Ressorts zurückhaltender arbeitet. Kann jeder Gemeinderat 3 einen Antrag stellen ? Gmeinbauer: Ja, jeder, und zwar einfache Anträge, so viele er möchte, dringliche Anträge je zwei pro Klub (Neos: einen). Welche Anträge vorgetragen werden, entscheidet der jeweilige Klub.

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