Jetzt E-Paper-App downloaden

Aufrufe
vor 1 Jahr

10. September 2021

  • Text
  • Goesting
  • Anfechten
  • Wartehaeuschen
  • Ries
  • Bio
  • Bezirk
  • Grottenhof
  • Wahl
  • Stadt
  • September
  • Grazer
  • Graz
- Grottenhof wird zum Bio-Kompetenzzentrum - Wartehäuschen für Bezirk Ries - Grazer will die Wahl anfechten - Mistkübel versperrt den Weg in Gösting

4 graz www.grazer.at

4 graz www.grazer.at 10. SEPTEMBER 2021 Marie-Claire Katzensteiner von der Grünen Jugend, die Grazer Spitzenkandidatin Judith Schwentner und Vizekanzler Werner Kogler (v. l.).PHILIPP PODESSER Grüne feiern Jubiläum ■ Die Grazer Grünen haben heute ihr 40-jähriges Bestehen gefeiert. Gemeinsam mit der Grazer Spitzenkandidatin Judith Schwentner und dem jüngsten Vorstandsmitglied Marie-Claire Katzensteiner blickte Vizekanzler Werner Kogler auf vergangene Zeiten zurück: „Wir haben damals für eine saubere Mur, saubere Luft, saubere Mobilität und mehr Platz für die Menschen gekämpft. Da ist schon vieles gelungen, aber da sind wir noch lange nicht dort, wo wir hinmüssen. Der Einsatz für Klima- und Umweltschutz ist heute wichtiger und dringlicher denn je.“ Das sieht auch Judith Schwentner so, die 2008 von Kogler für die Partei entdeckt wurde: „Wir haben jetzt keine Zeit mehr zu verlieren, die Klimakrise erlaubt uns keine weiteren fünf Jahre Untätigkeit.“ Wahlkosten der Neos ■ Die Grazer Neos haben heute ihre Wahlkampfkosten veröffentlicht. Damit hält man sich an das Fairnessabkommen, dass FPÖ, Grüne, SPÖ, KPÖ und eben die Neos abgeschlossen hatten. Die ÖVP hat es nicht unterzeichnet. Die Pinken fordern aber nicht nur im Wahlkampf mehr Transparenz von den Parteien: „Wir Neos sind seit unserer Gründung 365 Tage im Jahr zu hundert Prozent transparent. Es ist völlig unverständlich, warum das bei den anderen Parteien nicht so ist. Die Grazer haben ein Recht darauf zu erfahren, wohin ihr Steuergeld fließt und wie sich die Parteien finanzieren”, sagte Spitzenkandidat Philipp Pointner. Es brauche ein neues Gesetz, um die Parteien zur Transparenz zu zwingen. Gemeinderätin Sabine Reininghaus, Spitzenkandidat Philipp Pointner und und Wahlkampfleiter Anton Tropper (v.l.) bei der Präsentation. NEOS STEIERMARK Flora Platzer, Nikita Reichelt, Anna Pichler, Melanie Scherret, Simon Popelkar und Gerald Schachner treten für „die Partei“ bei der Wahl an (v.l.). DIE PARTEI GRAZ Blanke Satire zur Wahl ■ Die Satirepartei „die Partei“ hat heute bei einer Pressekonferenz ihr Programm für die Gemeinderatswahl präsentiert. Darin finden sich einige durchaus abenteuerliche Ideen: Spitzenkandidat Nikita Reichelt will statt einer U-Bahn lieber einen unterirdischen Flughafen errichten. Auf dem Flughafengelände soll danach ein virtueller Zoo entstehen. Zudem fordert man statt einem Verbot eine Skatepflicht auf allen Grazer Plätzen. Jeder, der einen Platz betritt, soll dies künftig nur noch auf einem rollbaren Untersatz tun dürfen (Rollschuhe, Skateboard oder Rollator). Auch das Thema Grünflächen findet sich im Programm: Beim Projekt „Stadtgarten“ sollen der Augarten und der Stadtpark zu einem großen Park zusammenwachsen. Und man möchte mehr Katzenvideos. Grazer Impfbus kommt ■ Graz bekommt einen Impfbus! In der kommenden Woche wird es von Dienstag bis Freitag die Möglichkeit geben, sich unkompliziert in einem von der Stadt Graz angemieteten Impfbus gegen das Coronavirus impfen zu lassen. Am Vormittag sind Immunisierungen für Schüler und Pädagogen möglich, die restliche Bevölkerung kann das Angebot immer zwischen 13 und 17 Uhr wahrnehmen. Am Dienstag, 14. September, steht der Bus bei der Sportmittelschule in der Brucknerstraße 49. Am Mittwoch, 15. September, bei der Mittelschule Algersdorf in der Algersdorfer Straße 11. Am Donnerstag, 16. September, bei der Mittelschule Andritz in der Andritzer Reichsstraße 35c. Am Freitag, 17. September, bei der Mittelschule Albert Schweitzer am Grieskai 62. Mit dem Impfbus bekommt Graz ein unkompliziertes und niederschwelliges Angebot, um sich gratis vor Covid-19 schützen zu lassen. GETTY derGrazer IMPRESSUM: „der Grazer“ – Unabhängige Wochenzeitung für Graz und Umgebung | Erscheinungsort: Graz | HERAUSGEBER, HERSTELLER & MEDIENINHABER: Media 21 GmbH, Gadollaplatz 1, 8010 Graz; Tel. 0 316/23 21 10 | GESCHÄFTSFÜHRUNG/REDAKTION: Gerhard Goldbrich | CHEFREDAKTION/PROKURA: Tobit Schweighofer (DW 2618) | REDAKTION: Verena Leitold (Leitung E-Paper & Online, 0664/80 666 6691), Vojo Radkovic (0664/ 80 666 6694), Valentina Gartner (0664/80 666 6890), Fabian Kleindienst (0664/80 666 6538), Julian Bernögger (0664/80 666 6690), Nina Wiesmüller (0664/80 666 6918), Redaktion -Fax-DW 2641, redaktion@grazer.at | ANZEIGENANNAHME: Fax 0 316/23 21 10 DW 2627, verkauf@grazer.at | VERKAUF: Michael Midzan (Verkaufsleitung, 0664/80 666 6891), Selina Gartner (Verkaufsleitung, 0664/80 666 6848), Robert Heschl (0664/ 80 666 6897), Mag. Eva Semmler (0664/80 666 6895) | OFFICE MANAGEMENT: Pia Ebert (0664/80 666 6490) | PRODUKTION: Burkhard Leitner | VERBREITETE AUFLAGE PRINT: 175.928 (Der Grazer, wö, ÖAK 2.HJ 2020). | OFFENLEGUNG: Die Informationen gemäß § 25 MedienG können unter www.grazer.at/gz/offenlegung-impressum abgerufen werden.

10. SEPTEMBER 2021 www.grazer.at graz 5 Grazer will die Wahl anfechten ANZEIGENFLUT. Der Grazer Wolfgang Pöltl kommt nicht zur Ruhe. Jetzt macht er Anzeigen wegen den Bürgermeister-Briefen an private Haushalte und will aus diesem Grund überhaupt die Wahl anfechten. Von Vojo Radkovic vojo.radkovic@grazer.at Die Briefe, die Bürgermeister Siegfried Nagl bzw. die Grazer ÖVP an private Haushalte schickte, brachten auch den Grazer Wolfgang Pöltl auf den Plan und wie immer folgen, wenn diesen Grazer etwas in der Stadt stört, Anzeigen an die Behörden. Darunter eine Beschwerde an die Datenschutzbehörde wegen des Verstoßes gegen das Grundrecht auf Geheimhaltung. Pöltl geht noch weiter sieht hier auch ein Vergehen gegen das Strafgesetzbuch nach § 302 (Amtsmißbrauch). Auch hier wird eine Anzeige erfolgen. Pöltl denkt daran wegen der Briefe überhaupt die ganze Wahl anzufechten. Aber nicht nur Pöltl auch eine ganze Reihe von Lesern haben ihren Unmut in Mails und Leserbriefen zum Ausdruck gebfracht. Im Büro des Bürgermeisters reagiert man relativ gelassen auf diese Anwürfe. Hier wurde nichts Illegales gemacht, heißt es. Die Parteien dürfen in Wahlzeiten auf das Wählerzeichnis zurückgreifen. „Wir nützen unterschiedliche Kommunikationsmittel, eins davon sind auch die persönlichen Briefe an die Grazer Wähler“ sagt man im Bürgermeisterbüro. Auch von seiten der rechtswissenschaftlichen Universität Graz wurde dem recht gegeben. Alles sauber und korrekt, heißt es. Rund 200.000 Briefe wurden ausgesandt, die Kosten dafür muss die ÖVP Graz übernehmen und diese müssen auch im Wahlwerbungsbudget von rund einer Million Euro inkludiert sein. Briefe direkt an Wähler wurden in der Vergangenheit immer wieder verschickt. Franz Vranitzky, Bundeskanzler, SP war sorgte so 1995 für Aufregung. Ein persönlcher Bürgermeister-Brief an die Grazer Wähler sorgt für Aufregung. Das Bürgermeisteramt beruhigt – Hier geschah nichts Illegales.

2022

2021