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10. Oktober 2021

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- Rückzieher der KPÖ: Holding wird nicht „verstadtlicht“ - Graz in Top30 der intelligentesten Städte der Welt - Mühlgang-Ufer ist einsturzgefährdet - Kuriose Absage an Bio-Hundesackerl - Geheime Schule in Graz entdeckt

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20 graz www.grazer.at 10. OKTOBER 2021 S E R V I C E Leser Briefe redaktion@grazer.at Nervige Falschparker Zum Editorial: Wie kann es sein, dass in der Nußbaumerstraße in Graz/St. Peter tagtäglich bis zu 35 Pkw auf der zweiten Spur parken und somit laut Paragraf 24 StVO eindeutig im Parkverbot ihr Fahrzeug abgestellt haben. Aufgrund vieler Beschwerden wurde drei Wochen tagtäglich abgestraft, aber das ist nun wieder eingeschlafen. Wir, die Bewohner, sehen nicht ein, dass hier ein kostenloser Parkand-Ride-Parkplatz für auswärtige Fahrzeuge geschaffen wurde. Im Falle eines Notfalls, Notarzt, Feuerwehr ist es den Einsatzfahrzeugen nicht möglich, hier durchzufahren, da die Straße sehr lang ist und durch die zweite verparkte Spur ein Ausweichen nicht möglich ist. Es handelt sich hier um keine Einbahnstraße, also müssten hier laut Gesetz zwei Fahrspuren frei sein. Hat es die Stadt Graz notwendig, hier tagtäglich auf 800 Euro Einnahmen fürs Falschparken zu verzichten, oder gibt es hier andere rechtswidrige Gründe, diese Falschparker zu dulden? Die Bewohner der Nußbaumerstraße, Graz * * * 474 Vorzugsstimmen Zum Bericht über Veränderungen bei den Grazer Bezirksvorstehern in der E-Paper-Tageszeitung: Vielen Dank für den interessanten wie auch fairen Bericht vom 4. 10. 2021 unter dem Titel „Bezirksvorsteher: Nur wenige fixes Leiberl“. Ich möchte nur auf einen vermeintlichen Hörfehler beim Telefonieren hinweisen: Ich habe im Rahmen der Bezirksratswahl am 26. 9. 2021 im Bezirk Graz-Liebenau nicht 220, sondern 474 Vorzugsstimmen erhalten. Lediglich die amtierenden Grazer Stadträte sowie der noch amtierende Grazer Bürgermeister wie auch der SPÖ- Vorsitzende (Michael Ehmann) haben stadtweit (somit in allen 17 Grazer Bezirken zusammen) mehr Vorzugsstimmen erhalten als ich in einem (meinem) Wahlbezirk Graz-Liebenau. Der beste „normale“ Gemeinderatskandidat (Herr Markus Huber) hat insgesamt in allen 17 Grazer Stadtbezirken insgesamt 396 Vorzugsstimmen erhalten. Karl Christian Kvas, Graz * * * Welche Verantwortung? Zum Editorial vom 3. Oktober: Die Opposition fordert, muss aber keine Verantwortung übernehmen. Der Kernsatz des Kommentars ist schlüssig. Trifft aber die Realität nicht wirklich. Verantwortung – wer in der Kommunalpolitik dieser Stadt hat je Verantwortung übernommen für Maßnahmen, Geschehnisse und Fehlentscheidungen? Millionenbeträge an Steuergeld wurden ausgegeben – für Planungen, Fehlplanungen, Luftschlösser. Noch nie wurde ein auftraggebender Politiker dafür zur realen Verantwortung gezogen, keiner musste verschwendete Gelder zurückzahlen. Beispiel Flächenwidmungsplan (FläWi) aus 2018: Die zugesicherte Bürgermitbestimmung hat so gut wie gar nicht stattfinden können, Bürgermeister Nagl konnte keinen Termin dafür finden. Nagl: „Den FläWi hat der Gemeinderat beschlossen, damit habe ich nichts zu tun.“ Beispiel von Ende Juli 2021: Der Starkregen im Norden von Graz verursachte gewaltige Schäden bei vielen Häusern, weil die Kanalisation es nicht fassen konnte. Dass das Kanalnetz in Graz veraltet und unterdimensioniert ist, berichteten auch unabhängige Medien. Ein Bundesrechnungshof-Bericht, wonach über Jahre hindurch insgesamt 151 Millionen Euro an Kanalgebühren von der Stadt Graz als „Gewinnentnahmen“ anstatt zur Kanalsanierung verwendet wurden (der „Grazer“ berichtete in seinem E-Paper), ließ uns dem Auskunftspflichtgesetz entsprechend nachfragen. Wer dies angeordnet hat, wer dafür die (auch politische) Verantwortung trägt, blieb – eh klar – unbeantwortet. Lediglich wurde mitgeteilt, es sei alles okay mit dem Kanal und überdies würden in den nächsten Jahren weitere Millionen in dreistelliger Höhe dafür aufgewendet. Die Betroffenen dürfen weiterem Starkregen in dieser verantwortungsvollen Zuversicht entgegenblicken. Erich Cagran, Obmann der BIA Andritz Jetzt App downloaden! Vergangene Woche im täglichen E-Paper Top-Themen der Woche ■ Nach der Bezirksratswahl haben wir mit einigen Lokalmatadoren gesprochen: Nur wenige der alten Bezirksvorsteher haben jetzt ein fixes Leiberl, in vielen Bezirken wird es wohl ein neues Oberhaupt geben. Exklusiver Einblick ■ Von den Gesprächen nach der Graz-Wahl über Reaktionen und Konsequenzen zur Regierungskrise im Bund – etwa auch der Polizeischutz für die ÖVP in Graz: Im E- Paper haben wir umfassend über die politisch unruhigen Zeiten berichtet. Exklusive Gespräche ■ Im Shopping Nord hat diese Woche die „8051 Grazer Smoothie Bar“ eröffnet. Man setzt auf gesunde Zutaten, viele Makronährstoffe und wenig Zucker. Es gibt außerdem Eistee und Protein- Eiskaffee. KK (2), GKB

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